Texte & Materialien > Arbeit & Wirtschaft > SGB II als politischer Lernprozess

Dialogprojekt
Bund und Kommunen in der Umsetzung von „Hartz IV“
Die institutionelle Fortentwicklung des SGB II als politischer Lernprozess

Seit 1. Oktober 2007 führt die Evangelische Akademie Loccum in Kooperation mit dem Zentrum für Sozialpolitik an der Universität Bremen das Dialogprojekt „Bund und Kommunen in der Umsetzung von ‘Hartz IV’: Die institutionelle Fortentwicklung des SGB II als politischer Lernprozess“ durch. Das Projekt wird von der VolkswagenStiftung im Rahmen der Förderinitiative „Zukunftsfragen der Gesellschaft – Analyse, Beratung und Kommunikation zwischen Wissenschaft und Praxis“ gefördert.

Das Dialogprojekt soll den laufenden Umsetzungsprozess des SGB II und den für die Jahre 2008 bis 2009 zu erwartenden politischen Diskussionsprozess über dessen zukünftige institutionelle Ausgestaltung durch eine Reihe von Workshops und Tagungen begleiten. Darin sollen die bisherigen Erfahrungen aus der Umsetzung des SGB II – sowohl die Erfahrungen der Akteure aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft, Verbänden und Hilfebedürftigen als auch die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung – auf Lehren für die zukünftige Ausrichtung des SGB II befragt werden.

Tagung 4: Zurück auf Los?
Aufgabenträgerschaft und -wahrnehmung im SGB II
25. bis 27. November 2009
Programm der Tagung

Fünf Jahre SGB II:
Was wurde erreicht? Was bleibt zu tun?
Dr. Rolf Schmachtenberg, Unterabteilungsleiter der Abteilung IIb
im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin pdf >

SGB II: Bestandsaufnahme aus Sicht der Forschung
Dr. Ulrich Walwei, stv. Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt
und Berufsforschung IAB, Nürnberg pdf >

Eckpunkte des BMAS zur Neuorganisation des SGB II
Verena Göppert, Beigeordnete, Deutscher Städtetag, Berlin pdf >

ARGEn: Mischen impossible?
Dr. Matthias Schulze-Böing, Geschäftsführer MainArbeit GmbH, Leiter Amt für Arbeitsförderung, Statistik und Integration, Stadt Offenbach,
Sprecher Bundesnetzwerk ARGE SGB II pdf >

Anmerkungen des Bundesnetzwerks Arge SGB II zu den Beschlüssen der Regierungskoalition von CDU, CSU und FDP zur Organisation des SGB II
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Welche Konsequenzen ergeben sich aus den aktuellen Vorschlägen für die Verfassung?
Prof. Dr. Joachim Wieland, Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften, Speyer
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Gutachten zu den rechtlichen Möglichkeiten von Beauftragungen nach § 88 SGB X im Rahmen der zukünftigen Zusammenarbeit zwischen der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunen beim Vollzug des 2. Sozialgesetzbuches (SGB II)
Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis, Humboldt-Universität zu Berlin pdf >

Das Modell der eigenverantwortlichen Aufgabenwahrnehmung:
Welche Konsequenzen ergeben sich aus der eigenverantwortlichen Aufgabenwahrnehmung für die Schnittstellen zu den beteiligten Partner?
Dr. Markus Schmitz, Spezifische Produkte und Programme des SGB II,
Bundesagentur für Arbeit , Nürnberg pdf >

Welche Konsequenzen ergeben sich aus den aktuellen Vorschlägen für das Verhältnis der Aufgabenträger in der Steuerung?
Dr. Helmut Schröder, Institut für Angewandte Sozialwissenschaft infas, Bonn pdf >

Forum 2: Kommunale Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II - Landkreis Celle
Ralf Schumann, Landkreis Celle, Leiter des Sozialamtes
Hans-Jürgen Genz, Leiter der Agentur für Arbeit Celle pdf >

Forum 2: Schnittstellen zu kommunalen Eingliederungsleistungen
Andreas Epple, Leiter, Zentrum für Arbeit, Landkreis Leer pdf >

Forum 5: ... Steuerung des SGB II im föderalen System II (kommunale Trägerschaft) aus Sicht der für die Aufsicht zuständigen Landesbehörde in NRW
Dr. Hans Lühmann, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW, Düsseldorf pdf >

Getrennte Aufgabenwahrnehmung - Auswirkungen auf die "Kund/innen"
Prof. Dr. Matthias Knuth, Institut Arbeit und Qualifikation, Universität Duisburg pdf >

Zur Neuorganisation des SGB II
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied, Deutscher Landkreistag, Berlin pdf >

Wie geht’s weiter mit der Aufgabenwahrnehmung im SGB II:
Wohin steuert die Bundespolitik?...
Brigitte Pothmer, MdB, Sprecherin Arbeitsmarktpolitik, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Berlin pdf >

Wie geht’s weiter mit der Aufgabenwahrnehmung im SGB II:
... Was bedeutet das für die BA?
Heinrich Alt, Vorstand, Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg pdf >

Tagung 3: SGB II - Die Lehren aus der Evaluationsforschung
2. bis 4. März 2009
Programm der Tagung

Die Dokumentation der Tagung erscheint Anfang 2010

Tagung 2: Diener dreier Herrn?
Die zukünftige Trägerschaft und Aufgabenwahrnehmung im SGB II zwischen Bund, Ländern und Kommunen vom 30. bis 31. Oktober 2008
Programm der Tagung

Wo ein Wille ist ...?
Was ist verfassungsrechtlich möglich, und was nicht?
Prof. Dr. Joachim Wieland, Deutsche Hochschule für Verwaltungs-wissenschaften, Speyer pdf >

Führt eine stärkere Rolle der Länder in die Konnexitätsfalle?
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Hauptgeschäftsführer, Deutscher Landkreistag, Berlin
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AG 1: Was heißt Zielsteuerung in der Arbeitsmarktpolitik des SGB II eigentlich?
Wie kann man sie intelligent ausgestalten?
Dr. Bruno Kaltenborn, Wirtschaftsforschung und Politikberatung, Berlin pdf >
Siegfried Dreckmann, Geschäftsführer, ARGE Delmenhorst; Sprecher der ARGEn in Niedersachsen und Bremen pdf >
Martina Musati, Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg pdf >

AG 2: Einbringung und Governance kommunaler Leistungen
Helen Benicke, Amtsleiterin, Beratungsdienste nach dem SGB II und XII, Salzlandkreis, Bernburg pdf >
Ergebnisse AG 1: Karen Peters, Leiterin, Arbeitsbereich Grundlagen sozialer Sicherung, Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge, Berlin pdf >

AG 3: Wer zahlt, bestellt die Musik?
Steuerung, Aufsicht und Prüfung von z.k.T. durch Bund (und/oder Land)?
Dr. Helmut Hartmann, Geschäftsführer, consens GmbH, Hamburg pdf >
Marc Nellen, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin pdf >

AG 4: (Wie) kann die Trägerversammlung zum Ort gleichberechtigten Interessenausgleichs gemacht werden?
Uwe Minta, Vorsitzender der Geschäftsführung, Arbeitsagentur für Arbeit Suhl pdf >
Janna Brand, Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, Mainz pdf >
Ergebnisse AG 4: Peter Lorch, Stadt Düsseldorf pdf >

Trägerschaft und Aufgabenwahrnehmung im SGB II:
Wo steht der Gesetzgebungsprozess- was bleibt zu tun?
Brigitte Pothmer, MdB, Sprecherin Arbeitsmarktpolitik, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Berlin pdf >
Dr. Ralf Brauksiepe, MdB, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Berlin pdf >

Wie bekommt man (faktisch) einen „Einheitlichen Personalkörper“?
Elke Hannack, Mitglied des Bundesvorstands, VER.DI, Berlin pdf >
Michael Kühn, Geschäftsführer Personal/Organisationsentwicklung Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg pdf >

Workshop 1: Benchmarking und Controlling im SGB II
Anforderungen an künftige Steuerungs- und Lernprozesse
vom 12. Juni 2008

Von der Schwierigkeit, Äpfel mit Birnen zu vergleichen: Typisierung von SGB II-Trägern zur Unterstützung von Controlling und Steuerung
Dr. Katja Wolf, Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung, Nürnberg pdf >

Das Steuerungsverständnis der BA im SGB II
Johannes Pfeiffer, Geschäftsführer Grundsicherung, Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf pdf >

Controlling aus Sicht einer ARGE
Siegfried Dreckmann, Geschäftsführer, ARGE Delmenhorst, Sprecher der ARGEn in Niedersachsen und Bremen pdf >

Benchmarking im SGB II: Anknüpfungspunkte für Lernprozesse
Dr. Helmut Hartmann, Geschäftsführer, con_sens GmbH, Hamburg pdf >

Benchmarking aus Sicht eines zugelassenen kommunalen Trägers
Ralf Bierstedt, Vorstand, KomJob AöR, Minden pdf >

Tagung 1: Drei Jahre SGB II
Was können wir wissen? Was sollen wir tun? Was dürfen wir hoffen?
vom 10. bis 12. Dezember 2007 mehr >
  Die Ergebnisse früherer Tagungen der Evangelischen Akademie Loccum zum SGB II und III finden Sie hier > und als Loccumer Protokolle

Loccumer Protokoll 67/07
Verflechtung verpflichtet
Die Reform der föderalen Finanzbeziehungen

Loccumer Protokoll 67/06
Verträgliche Vergaben - vergebliche Verträge?
Vergabe und Steuerung von Eingliederungsleistungen der Arbeitsmarktpolitik
in SGB II und SGB III

Loccumer Protokoll 14/06
Und die Moral von der Geschicht'...?
Die Evaluierung der Arbeitsmarktreformen ("Hartz I bis III")

Loccumer Protokoll 04/06
Altersdiskriminierung und Beschäftigung

Loccumer Protokoll 25/04
Um-Steuern!
Die Reform des Steuer- und Abgabensystems

Loccumer Protokoll 01/03
Wege aus der Verflechtungsfalle
Zur Reform der Gemeindefinanzen