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11/06: Ein Jahr Zuwanderungsgesetz
Flüchtlingsschutz und humanitärer Aufenthalt

Tagung der Evangelischen Akademie Loccum vom 11. bis 12. März 2006
In Kooperation mit der niedersächsischen Fachkonferenz für Flüchtlingsfragen und dem Diakonischen Werk der Ev.-luth. Landeskirche Hannover

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Das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Zuwanderungsgesetz kann in politischer Hinsicht als historische Zäsur betrachtet werden. In der Tat lässt sich seit der Existenz des Gesetzes mit seinen Teilen Freizügigkeitsgesetz - Aufenthaltsgesetz - Folgegesetze nicht mehr leugnen, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, das einen rechtlich geregelten Rahmen für die Migration nach Deutschland bereitstellt.

Neben dieser Ursprungsintention des Gesetzes sind aber auch die Widerstände der damaligen Oppositionsparteien integriert. Das bedeutet, dass die rechtliche und praktische Umsetzung des Gesetzes an verschiedenen Stellen zahlreiche Probleme aufwirft, die zum Teil zu unerträglichen Härten für die Betroffenen führen. Um allein die gröbsten Unklarheiten zu regeln, stellte das Bundesinnenministerium den Ländern Anwendungshinweise zur Verfügung, die nun ihrerseits unterschiedlich gehandhabt worden sind. Die bestehenden Probleme sollen im Mittelpunkt der Tagung stehen, die für den Bereich des Aufenthalts- und Asylrechtes Bilanz ziehen will.

Die Tagung verfolgt das Ziel, Austausch zwischen denjenigen zu organisieren, die auf politischer, juristischer, auf verwaltender und auf der Ebene von Rechtsberatung und Sozialfürsorge mit den Problemen der Zuwandernden beschäftigt sind. Das Ergebnis einer Zwischenbilanz muss auch darin bestehen, Anforderungen an eine Nachbesserung des Gesetzes und der noch ausstehenden Verwaltungsvorschriften sowie die Beseitigung länderspezifischer Probleme zu formulieren.

Dr. Ellen Ueberschär, Evangelische Akadmie Loccum, Tagungsleiterin
Sigrid Ebritsch, Niedersächsische Flüchtlingskonferenz

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Samstag, 11. März 2006

Eröffnung der Tagung und Begrüßung
Dr. Ellen Ueberschär, Studienleiterin, Evangelsiche Akademie Loccum
Sigrid Ebritsch, Niedersächsische Flüchtlingskonferenz

Ein Jahr Zuwanderung: Eine politische Bilanz
Dieter Wiefelspütz, Mitglied des deutschen Bundestages, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag Pfeil nach rechts Zu Gast in Loccum
Bernd Mesovic, rechtspolitischer Sprecher von Pro Asyl

Die Anerkennung von nichtstaatlicher und geschlechtsspezifischer Verfolgung
Frau Jaouadi, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Außenstelle Braunschweig
Anna Büllesbach, UNHCR, Leiterin der Zweigstelle Nürnberg
Maren Thomsen, Verwaltungsrichterin in Schleswig-Holstein, Vorsitzende der Kommission Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht des Deutschen Juristinnenbundes

Europäische Flüchtlingspolitik und deutsches Zuwanderungsgesetz
Besteht weiterer Anpassungsbedarf an die EU-Qualifikationsrichtlinie?
Prof. Dr. Holger Hoffmann, Fachbereich Sozialwesen, Fachhochschule Bielefeld

Sonntag, 12. März 2006

Aufenthaltserlaubnis für Flüchtlinge bei vorübergehendem Aufenthalt und bei der tatsächlichen und rechtlichen Unmöglichkeit der Ausreise - Bundesländer im Vergleich.
Paul Middelbeck, Niedersächsisches Innenministerium, Leiter des Referates für Ausländer- und Asylrecht, Hannover
Norbert Scharbach, Innenministerium Schleswig-Holstein, Leiter der Abteilung Ausländer- und Migrationsangelegenheiten, Kiel

Arbeitsgruppen
Fallbesprechung und Entwicklung von Kriterienkatalogen zu den Themen:
• Passbeschaffung und Staatenlosigkeit
• Gesundheit
• Arbeit und Beschäftigung
Moderation: Mitglieder der niedersächsischen Flüchtlingskonferenz

Wenn nichts mehr greift
Härtefälle mit (oder ohne?) Kommission
Volker Maria Hügel, Vorstand des Flüchtlingsrates Nordrhein-Westfalen und Mitglied im Vorstand der Bundesarbeitsgemeinschaft Pro Asyl
Heidi Merk, Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages, Justizministerin a.D.

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