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64/06: REACH - outreach?
Herausforderungen für die Chemikalienpolitik nach dem EU-Kompromiss
Umweltpolitischer Workshop der Evangelischen Akademie Loccum vom 12. bis 14. November 2006
In Kooperation mit dem Arbeitskreis Umweltchemikalien/ Toxikologie im BUND e.V., gefördert durch die Deutsche Bundesstiftung Umwelt
Tagungsdokumentation: Loccumer Protokoll Nr. 64/06
Texte & Materialien zur Tagung
Mit der für 2007 geplanten Inkraftsetzung der REACH-Verordnung will die EU-Kommission dafür sorgen, dass in Zukunft alle Chemikalien vor ihrer Markteinführung registriert, evaluiert und besonders gefährliche Substanzen nur noch für bestimmte Anwendungen zugelassen werden. Außerdem sollen nach und nach auch die bereits auf dem Markt befindlichen rund 30.000 Altstoffe entsprechenden Prüfungen unterzogen werden. Zentrale Motive hierbei sind die Ausweitung des vorsorgenden Verbraucherschutzes im Hinblick auf krebserregende, fruchtbarkeitsschädigende oder erbgutverändernde Chemikalien (CMR-Stoffe) sowie der Umweltschutz im Hinblick auf schwer abbaubare organische Schmutzstoffe (POPs).
In umwelt- und gesundheitspolitischer Perspektive wird der zwischen Brüssel und Straßburg gefundene Kompromiss vor allem daraufhin zu prüfen und zu überwachen sein, inwieweit REACH tatsächlich, wie intendiert, ein effektives, flexibles transparentes und insbesondere in Richtung der Konsumenten gut zu kommunizierendes, und vor allem auch lernfähiges System darstellt.
Während auf europäischer Ebene gelegentlich bereits von REACH II gesprochen wird, wird auf nationaler Ebene noch viel Diskussionsbedarf rund um die Umsetzungsverpflichtungen der - nach ihrer Verabschiedung direkt bindenden - Verordnung entstehen.
Unser Workshop dient der Erörterung der politischen Konsequenzen aus dem für 2007 erwarteten Inkrafttreten der in Vorbereitung befindlichen REACH-Verordnung, und zwar unter Berücksichtigung gesundheits-, umwelt-, und wirtschaftspolitischer Aspekte. Dabei soll sowohl die internationale, über Europa hinausgreifende Perspektive der globalisierten Märkte zum Tragen kommen als auch der auf nationaler Ebene resultierende Anpassungsbedarf für das Rechtsgefüge und für die Strategien der politischen Akteure diskutiert werden.
Dr. Andreas Dally, Evangelische Akademie Loccum, Studienleiter
Thomas Lenius, BUND e.V.
Sonntag, 12. November 2006
Begrüßung
Dr. Andreas Dally, Evangelische Akademie Loccum
Anspruch und Wirklichkeit der neuen Chemikalienpolitik: Rückblick auf den REACH-Prozess
Dr. Christian Hey, Generalsekretär, Rat der Sachverständigen für Umweltfragen, Berlin
Montag, 13. November 2006
Begrüßung
Dr. Dieter Cohors-Fresenborg, Berlin; Arbeitskreis Umweltchemikalien/ Toxikologie im BUND
REACH - Stand des Verfahrens aus der Sicht der Bundesregierung
Dr. Christian Meineke, Leiter des Referats Grundsatzfragen der Chemikaliensicherheit, Chemikalienrecht, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Bonn
Perspektiven der Umsetzung von REACH aus der Sicht verschiedener Akteure
Erfahrungen mit dem Helpdesk-Pilotprojekt REACHNet
Dr. Hanny Nover, Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie, Düsseldorf
Hilfestellungen für KMU
Dr. Michael Braedt, Niedersächsisches Umweltministerium, Hannover
Mögliche Ankündigungseffekte durch die Kandidatenliste nach Artikel 58
Kerstin Heitmann, Ökopol - Institut für Ökologie und Politik GmbH, Hamburg
Perspektiven der Umsetzung von REACH
... aus der Sicht der Umweltorganisationen
Stefan Scheuer, EU Policy Director, Europäisches Umweltbüro - EEB, Brüssel
... aus der Sicht des Handels:
Die Gewährleistung der Produktsicherheit
Frank Michel, Geschäftsführer, Bundesverband Deutscher Heimwerker-, Bau- und Gartenfachmärkte e.V., Köln
Offene Probleme und Ansätze für die Weiterentwicklung von REACH
Die Problematik der gefährlichen Substanzen in Fertigerzeugnissen
Olaf Dechow, Otto (GmbH & Co KG), Hamburg
Wie lässt sich Kommunikation in den Lieferketten effektiv gestalten?
Dr. Norbert Fedtke, Henkel KGaA, Düsseldorf
Finden Allergene unter REACH angemessene Beachtung
Prof. Dr. Friedhelm Diel, Institut für Umwelt und Gesundheit an der Hochschule Fulda
Die Problematik des Verbraucherschutzes bei den Endprodukten
Dr. Horst Fischer, Bundesinstitut für Risikobewertung, Berlin
Genügt die EU Chemikalienpolitik gesundheitspolitischen Erfordernissen?
Prof. Dr. Heyo Eckel, Hannover, Präsident der Ärztekammer Niedersachsen und Vorsitzender des Deutschen Senats für ärztliche Fortbildung
REACH als umkämpfter politischer Prozess:
Versuch einer Zwischenbilanz
Andreas Ahrens, Ökopol, Hamburg
Dr. Kurt E. Müller, Vorsitzender, Deutscher Bundesverband für Umweltmedizin, Isny
Dr. Eckehard F. Rosenbaum, Referat für Chemikaliensicherheit, Boden- und Gewässerschutz, Wasserwirtschaft, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Bonn
Dr. Christine Stiehl, Umweltpolitik, BASF AG, Ludwigshafen / VCI - Verband der Chemischen Industrie
Dienstag, 14. November 2006
Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Chemie
Dr. Karl Otto Henseling, Umweltbundesamt, Dessau
REACH im Kontext der internationalen Chemikalienpolitik
Der Stellenwert von REACH für eine internationale vorsorgende Chemikalienpolitik
Daryl W. Ditz, Ph.D., Senior Policy Advisor, Chemicals Program, Center for International Environmental Law (CIEL), Washington, DC, USA
Abstimmungsbedarfe mit anderen Bereichen und Programmen
(IFCS, SAICM. POPs, PIC etc.)
Jens Küllmer, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Bonn
Endokrin wirksame chemische Substanzen: Perspektiven internationaler strategischer Zusammenarbeit
Dr. Andreas Gies, Umweltbundesamt, Dessau
Welche neuen Herausforderungen kommen mit der Nanotechnologie?
Andreas Hermann, Öko-Institut, Darmstadt
Aufgaben für die Chemikalienpolitik nach REACH: Wer engagiert sich wofür?
abschließendes Rundgespräch mit
Dr. Ralph Ahrens, Journalist, Köln
Dr. Rolf Buschmann, Verbraucherzentrale NRW, Düsseldorf
Patricia Cameron, BUND e.V., Berlin
Dr. Kurt E. Müller, Isny
Dr. Klaus Günter Steinhäuser, Leiter des Fachbereichs Chemikalien und biologische Sicherheit, Umweltbundesamt, Berlin