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129/11: CEDAW - vor dem Zwischenbericht 2011
Handlungsspielräume und -erfordernisse der UN-Frauenrechtskonvention

Tagung der Evangelischen Akademie Loccum vom 8. bis 9. Juli 2011
in Kooperation mit dem Bremer Institut für Gender, Arbeits- und Sozialrecht (bigas) an der Universität Bremen

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Dreißig Jahre nach dem Inkrafttreten der UN-Frauenrechtskonvention (Convention on the Elimination of All forms of Discrimination against Women – CEDAW) soll der Workshop zur Klärung des Verhältnisses von Recht und Rechtswirklichkeit und der Rolle verschiedener Akteure im Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen beitragen:

· Welche Handlungsspielräume bietet dieses Instrument des Völkerrechts konkret?
· Wie hat es die Rechtspraxis beeinflusst?
· Haben seine Inhalte Auswirkungen auf Normsetzungen auf internationaler, insb. europäischer, oder auf nationaler Ebene?
· Kann es von gesellschaftlichen Gruppen genutzt werden, die Rechte von Frauen im politischen Prozess zu stärken?
· Wie ist dabei die Wirkung des CEDAW im Vergleich zum Beispiel mit der UN-Behinderten-rechtskonvention einzuschätzen?
· Welche Aufgaben für die nähere Zukunft resultieren für Deutschland aus CEDAW und wie soll mit diesen umgegangen werden?

Besondere Aufmerksamkeit wird dabei dem Zwischenbericht geschenkt, den der inzwischen bei der Hochkommissarin für Menschenrechte angesiedelte CEDAW-Ausschuss für 2011 von Deutschland angefordert hat.

Prof. Dr. Ursula Rust, bigas, Universität Bremen
Dr. Joachim Lange, Evangelische Akademie Loccum, Tagungsleiter

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Freitag, 8. Juli 2011

Begrüßung und Einführung
Dr. Joachim Lange, Evangelische Akademie Loccum
Prof. Dr. Ursula Rust, bigas, Universität Bremen

Vor dem CEDAW-Zwischenbericht

Was hat das CEDAW-Instrumentarium bislang gebracht – welche Aufgaben stehen an?
Dr. Katja Rodi, Deutscher Juristinnenbund, und Universität Greifswald

CEDAW und die Normierung (und Umsetzung) von Frauenrechten im internationalen Vergleich
Dr. Susanne Zwingel, State of New York University, Potsdam (USA)

Gender Pay Gap – Stillstand ohne Grenzen?
Dr. Christina Klenner, Wirtschafts- und
Sozialwissenschaftliches Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung, Düsseldorf

Gemeinsame Diskussion

Moderation: Prof. Dr. Doris König,Bucerius Law School, Hochschule für Rechtswissenschaft, Hamburg

CEDAW und die Europäische Union
Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin,
Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin

Moderation:
Prof. Dr. Ursula Rust, bigas, Universität Bremen

Samstag, 9. Juli 2011

Rechtliche Konzepte und Institutionalisierung

CEDAW und Behindertenrechtskonvention im Vergleich
Sabine Häfner, Juristin, Berlin

Zur Auslegungsautorität des CEDAWs
Prof. Dr. Regula Kägi-Diener, St. Gallen

Moderation:
Prof. Dr. Ursula Rust, bigas, Universität Bremen

Erfahrungen von Mobilisierung
und Auswirkungen auf die Rechtspraxis

Zwischenbilanz der ersten zehn Jahre CEDAW-Fakultativprotokoll Auswirkungen auf die Rechtspraxis
Prof. Dr. Dagmar Richter, z.Zt. Universität St. Gallen

Kurzstatements aus der gesellschaftlichen Praxis

Vernetzung über alle Grenzen hinweg
Jasmina Prpic, Vorsitzende, Anwältinnen ohne Grenzen e.V. Freiburg

CEDAW und die Arbeit der NGOs
Antje Gothe, Bremen

Gemeinsame Diskussion

Moderation: Prof. Dr. Konstanze Plett, LL.M. bigas, Universität Bremen

Zwischenbericht und Beyond:
Was ist in Deutschland zu tun?

Abschlussdiskussion mit Referentinnen der Tagung; eingeleitet durch ein Kurzstatement von
Renate Augstein, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Berlin

Moderation: Dr. Joachim Lange, Evangelische Akademie Loccum

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