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81/11: Verteidigungspolitische Richtlinien, Vernetzte Sicherheit, Bundeswehrreform
Neue Strategie für neue Aufgaben?
Tagung der Evangelischen Akademie Loccum vom 7. bis 9. Dezember 2011
Die deutsche Sicherheitspolitik orientiert sich neu. Die im Mai vorgestellten verteidigungspolitischen Richtlinien definieren die ihr zugrunde liegenden Interessen explizierter als zuvor und legen eine veränderte Rangfolge im Aufgabenkatalog der Bundeswehr fest. Die Bundeswehr wird kleiner und professioneller. Zugleich soll sie mehr Soldaten für Auslandseinsätze vorhalten. Kritik wird nicht nur an der Ausgestaltung dieser Reformen, sondern gerade auch an ihrer mangelnden strategischen Unterfütterung laut.
Ein zentrales Problem ist, dass das Weißbuch als Grundlagendokument der Sicherheitspolitik und der Aktionsplan Zivile Krisenprävention als Orientierung für die Außen- und Entwicklungspolitik kaum integriert nebeneinander stehen. Eine auf beiden Ansätzen aufbauende, einheitliche friedens- und sicherheitspolitische Gesamtstrategie könnte die fehlende Orientierung bieten.
Dafür ist ein breiter gesellschaftlicher Diskussionsprozess wünschenswert, der die bisher ausgebliebene Klärung über nationale Interessen, über strategische Ziele, über das grundlegende Sicherheitsverständnis und über den daraus resultierenden Aufgabenkatalog herbeiführt. Diese Klärung ist nicht nur aufgrund des integrativen Anspruchs erweiterter Sicherheitskonzeptionen nötig, sondern auch Voraussetzung für die politische und gesellschaftliche Akzeptanz einer Strategie, die den Anspruch erheben sollte, mittelfristige Festlegungen für die Friedens- und Sicherheitspolitik Deutschlands zu treffen.
Neben Sicherheitspolitikern beschäftigen solche Überlegungen derzeit auch zivile Konfliktbearbeiter, die Kirchen und die Friedensbewegung. Welche Ziele und Interessen verfolgt die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik? Auf welchen Grundannahmen soll das Zusammenwirken von zivilen und militärischen Mitteln, von staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren basieren? Wofür brauchen wir das Militär? Wie ergänzen sich zivile und militärische Akteure gerade im Kontext der Krisenbewältigung? Was können andere, was muss die Bundeswehr selbst können?
Dr. Marcus Schaper, Tagungsleiter, Evangelische Akademie Loccum
Begrüßung und Eröffnung
Dr. Marcus Schaper, Evangelische Akademie Loccum
Festlegung deutscher Sicherheitsinteressen durch den Verteidigungsminister?
Zum Stand der Diskussion und Kritik an den VPR
Otfried Nassauer, Leiter, Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS)
Donnerstag, 8. Dezember 2011
Sicherheitsverständnis: Welche Art von Sicherheit wollen wir gewährleisten?Menschliche Sicherheit Neues Leitmotiv für jegliche Friedens- und Sicherheitspolitik?
Dr. Christine Schweitzer, Institut für Friedensarbeit und Gewaltfreie Konfliktaustragung, Hamburg
Bundeswehrreform: Was soll die Bundeswehr noch selbst machen?
Was können auch andere?
AG 1: Brunnen bohren, Schulen bauen, Staaten aufbauen Welche Rolle muss die Bundeswehr in fragilen Staaten spielen?
Dr. Katrin Radtke, Referentin für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe, Welthungerhilfe, Bonn
Oberst i.G. Frank Baumgard, Kommandeur, CIMIC-Zentrum, Nienburg
AG 2: Blauer Helm statt grüner Helm Wie viel Eigenständigkeit braucht die Bundeswehr noch bei internationalen Missionen?
Dr. Elisabeth Schöndorf, Wiss. Mitarbeiterin, Forschungsgruppe Sicherheitspolitik, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
AG 3: Internationale Verantwortung Welche Sicherheitsaufgaben können zivile Akteure übernehmen?
Svenja Sinjen, Programmleiterin, Berliner Forum Zukunft, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Berlin
Globale Sicherheitsvorsorge.
Staatspolitik und/oder Bürgersache?
Dr. Klaus Naumann, Wissenschaftler, Hamburger Institut für Sozialforschung
Dr. Ute Finckh-Krämer, Vorsitzende, Bund für Soziale Verteidigung, Berlin
Oberst i.G. Rainer Meyer zum Felde, Vizepräsident, Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Berlin
Moderation: Andreas Flocken, Redakteur 'Streitkräfte und Strategien', NDR Info, Hamburg
Was soll die Bundeswehr in Zukunft leisten?
Ergebnisse der Arbeitsgruppen vom vorigen Nachmittag
Etappenziele und Stolpersteine. Was erwartet uns auf dem Weg zur friedens- und sicherheitspolitischen Strategie?
Dr. Christian Mölling, Forschungsgruppe Sicherheitspolitik, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin