Fotocollage
Kontakt | Impressum | Sitemap | Suchen | Home | 

Programm > Tagungsarchiv > Internationale Politik

26/12: Angriffsverbot versus Schutzverantwortung
Europa, UNO und die Zukunft humanitärer Interventionen

Tagung der Evangelischen Akademie Loccum vom 4. 6. Juni 2012

Gefördert vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

| Zum Thema | Programm |

Pfeil nach rechts Zum Thema Pfeil nach oben

Nach Jahren konzeptioneller Debatten und nach akuten Auseinandersetzungen über das Für und Wider von Interventionen in Libyen und Syrien steht nun die Implementierung der Responsibility to Protect (R2P, Schutzverantwortung) an. Diese neue Völkerrechtsnorm verlangt von Staaten den Schutz ihrer eignen Bevölkerungen vor massiven Menschenrechtsverletzungen. Außerdem verpflichtet sie die internationale Gemeinschaft zum Schutz der Bürger vor ihrer eignen Regierung einzugreifen, wenn diese ihrer Schutzverantwortung nicht nachkommt.

Dabei ist die Autorisierung von Interventionen, die Responsibility to React, lediglich das äußerste Mittel. Entsprechend schließt R2P bewusst konfliktverhütende Ansätze mit ein, nämlich die Responsibilty to Assist und die Responsibility to Rebuild. Wie aber soll der präventive Kerngedanke der Schutzverantwortung umgesetzt werden?

Im internationalen Kontext ist zu klären, ob andere Organisationen als der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen R2P-Maßnahmen autorisieren dürfen. Welche Rolle sollen dabei regionale Staatenbünde spielen?

Bei der nationalen Umsetzung von R2P stellt sich die Frage, wie präventive Krisenpolitik effektiv umgesetzt werden kann. Wie kann Deutschland präventiv eingreifen, ohne später auch militärisch intervenieren zu müssen?

Zudem besteht die Herausforderung, Kriterien für R2P-Mandate zu entwickeln. Wie und unter welchen Umständen soll Deutschland intervenieren? Wie kann die Schutzverantwortung vor der Instrumentalisierung für unerfüllbare Missionen und der beliebigen Ausweitung militärischer Interventionen geschützt werden?

Diese Fragen sind Bestandteil einer breiteren Debatte über die Friedens- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik, die die Evangelischen Akademien in Deutschland mit ihrem gemeinsamen Projekt „Dem Frieden der Welt zu dienen“ unterstützen.

Dr. Marcus Schaper, Tagungsleiter, Evangelische Akademie Loccum

Pfeil nach rechts Das Programm Pfeil nach oben

Montag, 4. Juni 2012

Begrüßung und Eröffnung
Dr. Marcus Schaper, Evangelische Akademie Loccum

Die Schutzverantwortung in der internationalen Diskussion

Pazifische Orientierung der USA – Müssen sich jetzt die Europäer allein um Krisen vom kaspischen Meer bis zum Horn von Afrika kümmern?
Prof. Ives Boyer, Directeur adjoint, Fondation pour la recherche stratégique, Paris

Schutzverantwortung und Vetos im Sicherheitsrat – Sollen Regionalorganisationen R2P-Missionen autorisieren?
Dr. Lawrence C. Moss, Human Rights Watch, New York City Bar Association, New York University

Deutsche Initiativen – Wie gestaltet die Bundesregierung die Weiterentwicklung der Schutzverantwortung in New York? Wie implementiert sie R2P national?
Hermann Nicolai, Referatsleiter, „Generalversammlung der Vereinten Nationen; Global Governance“, Auswärtiges Amt, Berlin

Die Schutzverantwortung als normativer Rahmen für „gute“ Interventionen?

Humanitäre Interventionen – Politische Antworten auf öffentliche Wünsche oder öffentliche Legitimierung geostrategischer Vorhaben?
Dr. Fabian Klose, DFG-Forschungsprojekt „In the Cause of Humanity“, Ludwig-Maximilians-Universität München

Menschliche Sicherheit und Schutzverantwortung – Fluch oder Segen auf dem Weg zum Gerechten Frieden?
Dr. Werner Weinholt, Leitung, Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr, Evangelische Kirche in Deutschland, Berlin

Dienstag, 5. Juni 2012

Responsibility to Prevent – to Assist – to React: Erfahrungen aus der Praxis

Responsibility to Assist – Konfliktnachsorge als Vorsorge – Was können wir vom Balkan lernen?
Prof. Dr. Christian Schwarz-Schilling, Präsident, CSSP Berlin Center for Integrative Mediation e.V.

Responsibility to Prevent – Machtteilung statt Bürgerkrieg – Wie kann Deutschland helfen, Konflikte zu transformieren?
Edelgard Bulmahn, MdB, Sprecherin für zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit, SPD-Bundestagsfraktion, Hannover

Responsibility to React – Wie und unter welchen Umständen wollen wir intervenieren?
Prof. Dr. Michael Daxner, Senior Researcher, SFB 700, International Research Network on Cultures of Intervention, Freie Universität Berlin

Prävention – aber wie?

Arbeitsgruppen:

AG 1: R2Prevent und der europäische Krisengürtel – Wie kommen wir vom kurzatmigen Reagieren zu strategischen, langfristigen und präventiven Ansätzen?
Prof. Ives Boyer, Paris
Dr. Ekkehard Griep, Stellvertretender Vorsitzender, Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen, Berlin

AG 2: Frühzeitiges Engagement und Völkerrecht – Interventionen auch ohne Mandat des Sicherheitsrates?
Prof. Dr. Thilo Marauhn, Professor für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht, Justus-Liebig-Universität Gießen; Stellv. Vorsitzender, Fachausschuss Humanitäres Völkerrecht, Deutsches Rotes Kreuz
Dr. Lawrence C. Moss, Human Rights Watch, New York City Bar Association, New York University

AG 3: Europäische Verantwortung und deutsche Implementierung – Wie können wir präventiv eingreifen ohne später auch militärisch intervenieren zu müssen?
Robert Schütte, Vorsitzender, Genocide Alert e.V., Köln

Deutschland als präventive Schutzmacht?

Ambitionen und Möglichkeiten – Was kann Deutschland präventiv leisten?
Jan Hendrik van Thiel, Stellvertretender Referatsleiter, „Südliches Afrika; Frieden und Sicherheit in Afrika“, Auswärtiges Amt, Berlin
Eckehart Wache, Abteilungsleiter, Internationale Angelegenheiten, Bundespolizeipräsidium Potsdam

Mittwoch, 6. Juni 2012

Politik und Kommunikation – Wie gestalten wir die öffentliche Debatte über präventive Interventionen?
Andrea Böhm, Redakteurin Politik, Die Zeit, Hamburg

Kriterien und Bedingungen – Wann kann/soll/darf Deutschland intervenieren?
Edelgard Bulmahn, MdB, Freiburg
Prof. Dr. Michael Haspel, Ev. Akademie Thüringen, Apl. Professor, Friedrich-Schiller-Universität, Jen
Dr. Lawrence C. Moss, Human Rights Watch, New York City Bar Association, New York University

Pfeil zurück      •  © 2012 by Evangelische Akademie Loccum  •  eal@evlka.de  •  Seite drucken  •         Pfeil nach oben