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17/13: Neue Politik für den Mittleren Osten
Wie kann die iranische Zivilgesellschaft gestärkt werden?

Tagung der Evangelischen Akademie Loccum vom 17. bis 19. April 2013

Gefördert vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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Im Iran stehen im Juni Wahlen und damit die Ablösung von Präsident Ahmadinejad an. Irans schärfste Kontrahenten im Atomstreit, die USA und Israel, haben selbst gerade neue Regierungen in ihre Ämter gewählt. Diese neue Konstellation führt gegenüber dem Herbst 2012 zu einer weniger aggressiven Rhetorik. Fortschritte in den Atomverhandlungen sind nach den iranischen Wahlen denkbar.

Im Kontext dieser Entwicklungen eröffnet sich die Möglichkeit, dass die um 2009 vitalen zivilgesellschaftlichen Gruppierungen (grüne Protestbewegung) wieder ein stärkeres politisches Gewicht gewinnen. Allerdings erschweren gegenwärtig auch die Auswirkungen der „Atom-Sanktionen“ die erneute Formierung einer demokratischen Opposition.

Könnte eine Entspannungspolitik gegenüber dem Iran nun sowohl eine neue Verhandlungsdynamik in den Atomgesprächen entfachen als auch die Demokratiebewegung im Iran stärken?

Wie kann in diesem Zusammenhang das iranisch-deutsche Verhältnis durch zivilgesellschaftlichen Austausch (Track II-Diplomatie) verbessert werden?

Wie eigenständig kann und darf die deutsche Politik Akzente setzen, die neue Gesprächskanäle und -räume öffnen könnten?

In der Tagung soll herausgearbeitet werden, wie Elemente des im kalten Krieges entwickelten KSZE-Ansatzes eines langfristigen Wandels durch Annäherung auf die künftige deutsche und europäische Iranpolitik übertragen werden können. Wie schon bei der Überwindung der Blockkonfrontation gilt es, dafür eine abgestimmte Strategie zu entwickeln, die ein kohärentes Wirken im westlichen Bündnis ermöglicht, aber zugleich auch nicht-staatliche Initiativen und Akteure einbezieht.

Dr. Marcus Schaper, Tagungsleiter, Ev. Akademie Loccum

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Mittwoch, 17. April 2013

Begrüßung und Eröffnung
Dr. Marcus Schaper, Evangelische Akademie Loccum

Geostrategie, der Iran und die Bombe

Westliche Iranpolitik nach den Wahlen in Israel und den USA – Zeit für Entspannungspolitik?
Kamran Safiarian, Moderator „Forum am Freitag“, Zweites Deutsches Fernsehen, Mainz

Iran, Ägypten, Türkei
Neue Konstellationen im Nahen Osten?
Michael Lüders, Nahostberater und Autor, Berlin

Der Atomstreit
Welche Lösungsansätze liegen auf dem Tisch?
Jerry Sommer, Associate Researcher, Bonn International Center for Conversion

Sicherheitsgarantie
Lassen sich damit die Nichtverbreitung von Atomwaffen und der Schutz von Menschenrechten zugleich durchsetzen?
Prof. Dr. Götz Neuneck, Leiter, Interdisziplinäre Forschungsgruppe „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Risikotechnologien“, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Universität Hamburg
Clemens Ronnefeldt, Friedensreferent, Internationaler Versöhnungsbund, Freising

Donnerstag, 18. April 2013

Westliche Sanktionen und ihre Auswirkungen auf die iranische Innenpolitik

Konsolodierung der Staatsführung durch außenpolitische herausforderungen?
Adnan Tabatabai, Politologe, Humboldt-Universität zu Berlin

Erneuter Grüner Aufstand im Sommer 2013?
Was bedeuten die Veränderungen im Staatsapparat für demokratische Mobilisierung?
Dr. Walter Posch, Wissenschaftler, Forschungsgruppe Naher/Mittlerer Osten und Afrika, Stiftung Wissenschaft und Politik, BerlinAmerikanische Feindschaft als Machtgrundlage?

Wie kann westliche Entspannung zur Demokratisierung beitragen?
Olaf Boehnke, Head, Berlin Office, European Council on Foreign Relations

Track II Initiativen: Mittel, Wege und Strategien zur Demokratieförderung

Arbeitsgruppen:

AG 1: Neue Medien
Zivilgesellschaftsförderung elektronisch?
Mona-Maryam Emamzadeh, Deutsche Welle, Bonn

AG 2: Wissenschaftsdialog
Unterstützung und Heranbildung künftiger Eliten?
PD Dr. Jochen Hippler, Institut für Entwicklung und
Frieden, Universität Duisburg-Essen
Dr. Christian Hülshörster, Leiter, Gruppe Nordafrika, Naher und Mittlerer Osten, Deutscher Akademischer Austauschdienst

AG 3: Kulturdialog – Mobilisierung und Empowerment über unproblematische Themen?
Reinhard Baumgarten, Istanbul
Christoph Burgmer, Deutschlandfunk, Heidelberg

AG 4: Dialog unter Gläubigen – Religion als Schlüssel für direkten Bürgeraustausch?
Clemens Ronnefeldt, Freising

In welchem Umfang kann ein kooperations-orientierter Kurs gegenüber dem Iran eingeschlagen werden?

Zwischen den Gesprächsterminen
Wie kann den nächsten Atomgesprächen zum Durchbruch verholfen werden?
Dr. August Hanning, Senior Advisor, Institute for Strategic Dialogue, Berlin
Dr. Kazem Sadjadpour, Associate Professor, School of International Relations, Ministry of Foreign Affairs, Teheran

Neue Dynamik in der Iranpolitik
Eine deutsche und europäische Aufgabe?
Paul Freiherr von Maltzahn, Geschäftsführender stellvertretender Präsident, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Berlin
Ali Reza Sheikh Attar, Botschafter der Islamischen Republik Iran, Berlin

Freitag, 19. April 2013

Langfristiger Wandel durch Annäherung
Welche Momente des KSZE-Ansatzes sind für die Iranpolitik produktiv?
PD Dr. Jochen Hippler, Duisburg

Sicherheitsgarantien, wirtschaftliche Beziehungen, Menschenrechte – Welche Schwerpunkte und Initiativen soll Deutschland setzen?
Mona-Maryam Emamzadeh, Bonn
Jerry Sommer, Bonn

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