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73/15: OSZE reformieren
Wie kommen wir zu einer umfassenden europäischen Sicherheitsordnung unter Einbeziehung Russlands?

Tagung der Evangelischen Akademie Loccum vom 4. bis 6. Dezember 2015

In Kooperation mit Centre for OSCE Research (CORE)

Gefördert von der Evangelischen Militärseelsorge

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Um Europa als Ganzes nachhaltig zu stabilisieren, müssen sich alle europäischen Staaten darauf verlassen können, dass ihre Nachbarstaaten sie militärisch nicht bedrohen wollen, sondern vielmehr als Partnerstaaten respektieren. Von diesem Ziel trennt Europa vor allem die zunehmende bipolare Spannung zu Russland. Es gilt, langfristig Optionen für eine verbesserte Zusammenarbeit mit Russland aufzuzeigen und kurzfristig Kooperationsgelegenheiten bei gemeinsamen Problemen zu finden, um einer weiteren Verschlechterung des Verhältnisses zu Russland entgegenzuwirken und wenigstens den derzeitigen Zustand der Beziehungen zu stabilisieren.

Bei der Überwindung der Bipolarität des Kalten Krieges hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine wichtige Rolle gespielt. Seit 1990 sind nahezu alle Bemühungen gescheitert, dieses wichtige Forum des Austausches zwischen Ost und West als Garant für gemeinsame Sicherheit in Europa  auch nach der Überwindung der Blockkonfrontation zu reformieren.

Dennoch waren es gerade die OSZE, ihr Vertragswerk zu militärischer Vertrauensbildung, ihre Unterstützung bei der Verhandlung der Minsker Abkommen, ihre Vernetzung der verschiedenen Verhandlungsformate und nicht zuletzt ihre Missionen, die die Ukraine-Krise vor einer weiteren Eskalation bewahrt haben.

Die OSZE bietet derzeit den einzigen sicherheitspolitischen Rahmen, der alle Staaten Europas einschließlich Russlands umfasst, um Konfliktentwicklungen wenigstens überwachen und eindämmen zu können, solange ihre dauerhafte Lösung in weiter Ferne zu stehen scheint.

Wie kann die Weiterentwicklung der OSZE zu einer nachhaltigen, widerstandsfähigen, krisenresistenteren und umfassenderen europäischen Sicherheitsordnung unter Einbeziehung Russlands gelingen? Wie lassen sich die grundlegenden Prinzipien der OSZE für ein Konzept gemeinsamer und kollektiver Sicherheit jenseits von Block- und Einflusszonenpolitik neu operationalisieren?

Dr. Marcus Schaper, Tagungsleiter, Ev. Akademie Loccum
Dr. Wolfgang Zellner, Leiter, Centre for OSCE Research, Hamburg

 

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Freitag, 4. Dezember 2015

Begrüßung und Eröffnung
Dr. Marcus Schaper, Evangelische Akademie Loccum
Dr. Wolfgang Zellner, Leiter, Centre for OSCE Research – CORE, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg

Die europäische Sicherheitsordnung zwischen Krise, Stabilisierung und Kooperation

Russland und der Westen
Von wechselseitiger Verständnislosigkeit zu einer gemeinsamen Gesprächsbasis
Dr. Elena Ananieva, Head of Department for UK Studies, Europa-Institut, Russische Akademie der Wissenschaften, Moskau
Dr. Christian Nünlist, Senior Researcher, Center for Security Studies (CSS), Eidgenössische Technische Hochschule Zürich
Anna Sevortian, Executive Director, EU-Russia Civil Society Forum, Berlin

Perspektiven für Sicherheit und Abrüstung in Europa
Von kooperativer Sicherheit und Vertrauensbildung zurück zu volatiler Abschreckung?
Botschafter Dr. Günther Bächler, ehem. Botschafter der Schweiz in Georgien und Armenien, Hamburg
Oberst a.D. Wolfgang Richter, Wissenschaftler, Forschungsgruppe Sicherheitspolitik, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
A. Gregory Thielmann, Senior Fellow, Arms Control Association, Washington, DC

Samstag, 5. Dezember 2015

OSZE-Reform und der deutsche Vorsitz 2016

Deutsche Schwerpunkte nach dem Belgrader Ministerrat
Wie sollen Konfliktverhütung und Vertrauensbildung durch die OSZE gestärkt werden?
Antje Leendertse, Leiterin, Arbeitsstab OSZE-Vorsitz 2016, Auswärtiges Amt, Berlin

OSZE-Unterstützung in Transnistrien, Abchasien, Südossetien, Berg-Karabach, Ukraine
Welche Lehren lassen sich aus den Felderfahrungen konkret für die Stärkung der OSZE ziehen?
Martin Schuster, Policy Support Officer, OSCE Conflict Prevention Centre, Wien
Botschafter Philip Remler, ehem. Leiter, OSZE-Mission in Moldau, New York

Initiativen zur Stabilisierung der europäischen Sicher-heitsordnung durch die OSZE
Arbeitsgruppen:

AG 1: „Wirtschaftliche Konnektivität“
Wie kann wechselseitige wirtschaftliche (Un-)Abhängigkeit zum Garant für Sicherheit  in Europa werden?
Yulia Yesmukhanova, Senior Program Manager, Governance Programs, Pact Ukraine, Kiev
Dr. Frank Evers, Stellvertretender Leiter, Centre for OSCE Research – CORE, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg

AG 1:Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle
Wie kann der Westen die Basis für künftige Gespräche zur konventionellen Sicherheit in Europa legen?
Dr. Hans-Joachim Schmidt, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Programmbereich „Sicherheits- und Weltordnungspolitik von Staaten“, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Frankfurt
Prof. Dr. Andrei V. Zagorski, Leiter, Abteilung für Abrüstung und Nichtverbreitung, Zentrum für Internationale Sicherheit, Russische Akademie der Wissenschaften, Moskau

AG 2: Freiheit, Demokratie und Menschenrechte
Wie können Regierende und Zivilgesellschaft gemeinsam zu Fortschritten bei Medienfreiheit und Minderheitenschutz beitragen?
Peter Wittschorek, Koordinator zivilgesellschaftlicher Aktivitäten im Rahmen des deutschen OSZE-Vorsitz, Berlin

AG 3: Konfliktlösung und Konfliktverhütung
Wie kann die OSZE institutionell und materiell gestärkt werden?
Prof. Dr. Andrea Gawrich, Professur für Internationale Integration mit besonderem Bezug auf das Östliche Europa, Justus-Liebig-Universität Gießen
Martin Schuster, Wien

AG 4: Sicherheitsgarantien statt NATO-Erweiterung
Wie können die Stärkung der OSZE-Prinzipien und ein Gewaltverzichtsabkommen für Frieden und Stabilität in Ostmitteleuropa sorgen?
Prof. Dr. Heinz Gärtner, wissenschaftlicher Direktor, Österreichisches Institut für Internationale Politik, Wien
Dr. Oleksiy Semeniy, Director, Institute for Global Transformations; Berater von Botschafter Chalyi, Kiev

Sonntag, 6. Dezember 2015

OSZE-Reformziele Dialog, Vertrauen und Sicherheit

Welche konkreten Initiativen bieten sich an, um die drei deutschen Reformziele zu erreichen?
Austausch über die AG-Ergebnisse in Kleingruppen

Welche Fortschritte können bei der OSZE-Reform 2016 gemacht werden und sollten seitens des deutschen Vorsitzes vorbereitet werden?
Gemeinsame Abschlussdiskussion
Botschafter Philip Remler, New York
Prof. Dr. Andrei V. Zagorski, Moskau
Dr. Wolfgang Zellner, Hamburg

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