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07/10: Schaf im Wolfspelz?
Europäische Sicherheitspolitik nach Lissabon
Tagung der Evangelischen Akademie Loccum vom 26. bis 28. Februar 2010,
in Kooperation mit der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler e.V., Berlin
Die Zivilisierung von Außen- und Sicherheitspolitik ist nicht zuletzt seit der Debatte um gezielte Tötungen in Afghanistan ein wichtiges Thema in der deutschen und europäischen Öffentlichkeit.
Zugleich steht Europa vor neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Die Sicherung von Energiequellen und -transporten nimmt an Bedeutung zu. Die Rollenverteilung zwischen den USA und Europa ist im Wandel begriffen: Es geht nicht mehr nur um die Abhängigkeit europäischer Streitkräfte von amerikanischer Unterstützung, sondern auch um den Abruf europäischer Kompetenzen und Kontingente seitens der USA gerade auch im Bereich ziviler Konfliktbearbeitung.
Was kann und muss EU-Sicherheitspolitik nach Lissabon leisten? Wie kann sie erfolgreich sein? Welches sind die Interessen, die europäische Sicherheitspolitik bestimmen (sollten)?
Wie sollen diese Interessen durchgesetzt werden? Muss ihre Durchsetzung primär intern oder extern, zivil oder militärisch erfolgen? Was ist wünschenswert, was ist praktikabel? Wo kann welcher Akteur was leisten? Ist Entwicklungshilfe mit Stahlhelm und Sturmgewehr möglich?
Nicht zuletzt müssen die Strukturen diskutiert werden, die der EU nach Lissabon zur Verfügung stehen, um ihre integrierte Sicherheitsstrategie umzusetzen. Weiterhin müssen sie damit verglichen werden, was nötig wäre, um effektive Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert zu gewährleisten. Hier geht es wiederum besonders um die praktische Arbeitsteilung zwischen zivilen und militärischen Akteuren.
Dr. Marcus Schaper, Evangelische Akademie Loccum, Tagungsleiter
Reiner Braun, Geschäftsführer der VDW
Prof. Dr. Ulrich Bartosch, Vorsitzender der VDW
Begrüßung und Eröffnung
Dr. Marcus Schaper, Evangelische Akademie Loccum
Prof. Dr. Ulrich Bartosch, Vorsitzender der VDW, Eichstätt
Praxis europäischer Sicherheitspolitik heute
Friedensmissionen der EU
Dr. Hans-Georg Ehrhart, Leiter, Zentrum für Europäische Friedens- und Sicherheitsstudien, IFSH, Hamburg
Kollektive Außenpolitik?
Dr. Matthias Dembinski, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Frankfurt am Main
Europäische Nachbarschaftspolitik, Osteuropa und Russland
Dr. Sebastian Mayer, Sonderforschungsbereich 597 “Staatlichkeit im Wandel”, Universität Bremen
Was will europäische Sicherheitspolitik?
Deutsche Interessen und europäische Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert
Dr. Rolf Mützenich, MdB/SPD, außenpolitischer Sprecher der Fraktion, Köln
Was ist das zentrale Motiv der EU-Sicherheitspolitik?
Elmar Brok, MdEP/CDU, Mitglied im auswärtigen Ausschuss und außenpolitischer Koordinator der EVP, Bielefeld
Mit welchen Strategien sollen europäische Interessen durchgesetzt werden?
Zivil-militärische Koordination im internationalen Krisenmanagement
Brigadegeneral Armin Staigis, Leiter des Arbeitsbereichs Militärpolitik, Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union, Brüssel
Soft Power und Konfliktmediation oder zivil-militärische Strategie?
Dr. Antje Herrberg, Director & Senior Mediation Advisor, Crisis Management Initiative, Brüssel
Welcher Strategiemix für welches Aufgabengebiet?
Arbeitsgruppen
AG 1: Migration Europa und der Mittelmeerraum
Karl Kopp, Europareferent, Pro Asyl, Frankfurt am Main
AG 2: Ressourcen Europa und die Welt
Birte Gäth, Beraterin Zivile Konfliktbearbeitung, Brot für die Welt, Stuttgart
Wie können europäische Interessen durchgesetzt werden?
Amerikanische Anforderungen an Europa
Dr. Josef Braml, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Berlin
Sonntag, 28. Februar 2010
Was sind unsere Interessen in der Welt?
Wie setzen wir sie durch?
Wo liegen Konfliktlinien und Handlungsbedarfe ...
Dr. Bastian Giegerich, International Institute for Strategic Studies (IISS), London
... und was muss deutsche Politik leisten?
Roderich Kiesewetter, MdB/CDU, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für europäische Angelegenheiten, Aalen
Katja Keul, MdB/Bündnis 90/Grüne, Parl. Geschäftsführerin der Fraktion, Mitglied im Verteidigungsausschuss, Nienburg
Wolfgang Gehrcke, MdB/Die Linke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion, Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Frankfurt am Main
Reiner Braun, Sprecher, Kooperation für den Frieden, Geschäftsführer, Vereinigung Deutscher Wissenschaftler, Berlin