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05/12: Die Begrün(d)ung der Gemeinsamen Agrarpolitik
Die kommende Reform der GAP
Loccumer Landwirtschaftstagung
der Evangelischen Akademie Loccum vom 3. bis 5. Februar 2012
Zum Thema 
Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Kommission steht vor einer Reform: Ein wichtiger Anlass für die neuerliche Reform ist die Debatte um den mehrjährigen Finanzrahmen für 2014 bis 2020, in der um die Verteilung der knappen Mittel in einer größer gewordenen und mit mehr Aufgaben versehenen EU gestritten wird.
In dieser Debatte sieht sich auch die GAP einer stärkeren Begründungspflicht gegenüber der Vielfalt gesellschaftlicher Gruppen ausgesetzt – und natürlich gegenüber dem Steuerzahler.
Um die Gemeinwohlorientierung der GAP stärker hervortreten zu lassen, schlug die Kommission eine „Begrünung“ der Direktzahlungen vor. Nach längeren Debatten hat sie im Oktober die Rechtsvorschläge für die Reform vorgelegt.
Geht es in diesen Vorschlägen tatsächlich um eine „Begrünung“ der GAP und was ist eigentlich konkret darunter zu verstehen? Oder dient die Begrünung der GAP eher ihrer Begründung? Wie sind die anderen vorgeschlagenen Veränderungen bei den Direktzahlungen einzuschätzen, von denen insbesondere die Kappungsgrenzen in Deutschland kontrovers diskutiert werden?
Und wie steht es um die vielfältigen anderen Reformelemente, die in der öffentlichen Debatte um die Direktzahlungen eher in den Hintergrund treten, die aber dennoch von großer Bedeutung sind:
- Wie viel Markteingriffe sollen künftig möglich sein?
- Wie wird die Förderung des ländlichen Raums ausgerichtet?
Wie erfolgt die Verknüpfung mit anderen Bereichen der Förderpolitik? - Wie kommen die erforderlichen Innovationen auf breiter Ebene in die Landwirtschaft?
Dr. Joachim Lange, Tagungsleiter, Evangelische Akademie Loccum
Begrüßung und Einleitung
Dr. Joachim Lange, Evangelische Akademie Loccum
Die Reform-Vorschläge der Europäischen Kommission und der aktuelle Stand der Debatte
Dr. Gereon Thiele, Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Europäische Kommisson, Brüssel
Wo ist der größte Diskussions- und Klärungsbedarf?
Udo Folgart, MdL, Vizepräsident Deutscher Bauernverband;
Präsident Landesbauernverband Brandenburg, Paaren
Prof. Dr. Folkhard Isermeyer, Präsident, Johann Heinrich von Thünen-Institut vTI, Braunschweig
Jochen Dettmer, Bund für Umwelt und Natuschutz Deutschland BUND, Sprecher Arbeitskreis Landwirtschaft, Bonn
Diskussion mit den Referenten des Nachmittags eingeleitet durch ein Statement von
Dr. Rainer Gießübel, Leiter Unterabteilung Planung, Sozialpolitik, Steuern, Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Berlin
Samstag, 4. Februar 2012
Förderung von Junglandwirten, Exportsub-ventionen, Koppelung, Vollkaskoversicherung:
Markteingriffe durch die Hintertür – oder sinnvolles Sicherheitsnetz?
Prof. Dr. Bernhard Brümmer, Universität Göttigen
Greening – was heißt das eigentlich?
Prof. Dr. Johannes Isselstein, Universität Göttigen
Die künftige Förderung der ländlichen Räume
Prof. Dr. Peter Weingarten, Johann Heinrich von Thünen-Institut vTI, Braunschweig
Vertiefte Diskussion in Arbeitsgruppen
AG 1: Wie „grün“ wird die GAP? Und wenn ja, wo & wie?
Jochen Dettmer, Bund für Umwelt und Natuschutz Deutschland BUND, Sprecher Arbeitskreis Landwirtschaft, Bonn
Prof. Dr. Johannes Isselstein, Universität Göttingen
Bernhard Osterburg, Johann Heinrich von Thünen-Institut vTI, Braunschweig
Dr. Jürgen Wilhelm, Nds. Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung, Hannover
Moderation:
Franz Jansen-Minßen, Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Oldenburg
AG 2: Die Förderung der ländlichen Räume:
(Wie) kommt man zu einem integrierteren Ansatz?
Heike Hespe, Ministerium für ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden Württemberg, Stuttgart
Dr. Guido Nischwitz, Institut Arbeit und Wirtschaft IAW, Bremen
Dr. Wilfried Steffens, Landvolk Niedersachsen, Hannover
Prof. Dr. Peter Weingarten, Johann Heinrich von Thünen-Institut vTI, Braunschweig
Moderation:
Dr. Ing. Evelyn Gustedt, Akademie für Raumforschung und Landesplanung, Hannover
AG 3: Markteingriffe zwischen Sicherheitsnetz und Hintertürchen
Prof. Dr. Bernhard Brümmer, Universität Göttingen
Dr. Michael Brüntrup, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik – DIE, Bonn
Jan Krümmel, Agrar-Banking, NORD/LB, Hannover
Moderation:
Karl-Heinz Friebe, Kirchlicher Dienst auf dem Lande, Hannover
Der AMK-Beschluss und die künftige deutsche Verhandlungsstrategie
Staatsministerin Ulrike Höfken, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, Mainz
Minister Gert Lindemann, Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung, Hannover
Wer soll das bezahlen? – Und wer bekommt es?
Dr. Nicole Rosin, Bundesministerium der Finanzen, Berlin
Prof. Dr. Werner Kleinhanß, Johann Heinrich von Thünen-Institut vTI, Braunschweig
GAP-Reform zwischen Nachhaltigkeit und finanzieller Vorausschau: Wie geht es weiter?
Abschlussdiskussion eingeleitet durch ein Zwischenresümee von
Dr. Ludger Schulze Pals, Chefredakteur, top agrar, Münster
Dr. Christel Happach-Kasan, MdB, Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaftspolitik, FDP, Berlin
Udo Hemmerling, stv. Generalsekretär, Deutscher Bauernverband, Berlin
Andrea Schröder-Ehlers, MdL, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Hannover
Bernd Voß, MdL, Vorstandsmitglied, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, Wilster
Michael Windfuhr, Mitglied der Kammer für nachhaltige Entwicklung der Evangelischen Kirche in Deutschland EKD; stv. Direktor, Deutsches
Institut für Menschenrechte, Berlin
