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51/17: Im nationalen Interesse?
Weltweiter Rüstungshandel und die Rolle Deutschlands

Workshop für Schülerinnen und Schüler der SEK II
an der Evangelischen Akademie Loccum vom 14. bis 15. August 2017

Gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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Waffenexporte in Krisenregionen nehmen weltweit zu. Auch Deutschland ist daran erheblich beteiligt. Die genehmigten Waffenexporte in Deutschland haben sich 2015 mit einem Geschäftsvolumen von 7,86 Milliarden Euro im Vergleich zu 2014 fast verdoppelt. Aufgrund ihrer Intransparenz sind sie stark umstritten.

Kritiker mahnen an, dass deutsche Rüstungsexporte dazu beitragen, Konflikte in der Welt zu verschärfen. Auch führen sie an, dass sich die Rüstungsproduktion in Deutschland ökonomisch längst nicht mehr lohne und nur durch die Exporte am Leben gehalten werde.

Deutschland exportiert vor allem aus strategischen Erwägungen Waffen ins Ausland. Die Bundesregierung ist nach eigener Aussage bestrebt, bei der Ausfuhr von Kriegswaffen und Rüstungsgütern „im nationalen und internationalen Sicherheitsinteresse“ zu handeln. Sie verweist im jährlichen Rüstungsexportbericht auf strenge Kontrollen und Begrenzungen. Wenn der Verdacht bestehe, dass Rüstungsgüter zur Repression oder zu fortdauernden und systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden, werde eine Genehmigung grundsätzlich nicht erteilt.

Ziel dieses Workshops ist es, die Rolle Deutschlands als globaler Waffenexporteur kritisch zu reflektieren. Umstrittene deutsche Waffenlieferungen wie z.B. nach Saudi Arabien oder an kurdische Peschmerga sollen exemplarisch analysiert werden.

Welches Wissen über die politische Situation, die Menschenrechtslage und den militärischen Sektor eines Empfängerlandes ist für die Beurteilung von Waffenexporten jenseits ökonomischer Interessen zwingend zu berücksichtigen? Wo tragen Waffenlieferungen zu einer Verschärfung von Konflikten bei und verfehlen das Ziel, Frieden zu festigen? Wie positioniert sich die deutsche Politik kurz vor der Bundestagswahl 2017?

Ihr seid herzlich eingeladen!

Simone Schad-Smith, Studienleiterin Ev. Akademie Loccum
Jerry Sommer, Düsseldorf

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Montag, 14. August 2017

Internationaler Rüstungshandel – ein wachsender Markt
Wie hat sich der Waffenhandel in den letzten Jahren entwickelt? Was sind die Triebfedern, Gründe und Probleme?

Deutsche Rüstungsexporte – was ist erlaubt und wer entscheidet darüber?
Wie ist der rechtliche Rahmen für den deutschen Waffenhandel? Welche Gründe werden für, welche gegen Rüstungsexporte vorgetragen?

Umstrittene Rüstungsexporte in den Nahen Osten
Was spricht für die Unterstützung der kurdischen Peschmerga mit deutschen Waffen, was dagegen?
Welche Probleme ergeben sich bei deutschen Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien?

Filmabend zum Thema Waffenexporte
„Meister des Todes“ (Spielfilm) und anschließend „Tödliche Exporte. Wie das G36 nach Mexico kam“ (Dokumentation)
Deutschland 2015, Regie: Daniel Harrich
Der mit dem Grimme-Preis ausgezeichnete ARD-Film „Meister des Todes" arbeitet illegale Waffenexporte nach Mexiko auf. In dem Film geht es um die fiktive schwäbische Waffenmanufaktur HSW, die im Jahr 2012 ein Gewehr namens SG38 nach Mexiko verkauft, obwohl dort Armee und Polizei von den Drogenkartellen kaum mehr zu unterscheiden und deshalb Waffenexporte in diese Region grundsätzlich untersagt sind. Um das Embargo zu umgehen, schlägt ein Berliner Beamter vor, die Gewehre ausschließlich in mexikanische Bundesstaaten zu liefern, die als sicher gelten. Der Plan geht auf, das Geschäft kommt zustande.

Dienstag, 15. August 2017

Welche ökonomische Rolle spielt die deutsche Rüstungsindustrie?
Wie sicher sind die Arbeitsplätze? Welche Überlegungen zur Rüstungskonversion (Umstellung militärischer auf zivile Produktion) gibt es?

Brauchen wir eine andere deutsche Rüstungsexportpolitik?
Kann der deutsche Waffenhandel so bleiben? Muss er restriktiver, transparenter oder demokratischer werden? Sollen Rüstungsexporte generell verboten werden?

anschließend: Vorbereitung der Skype-Gespräche mit Bundestagsabgeordneten

Im nationalen Interesse? Wohin steuert die deutsche Rüstungsexportpolitik?
Die Teilnehmer/innen diskutieren mit Bundestagsabgeordneten per Skype zum Thema deutsche Rüstungsexporte
Robert Hochbaum, MdB CDU, Vogtland (angefragt),
Ute Finckh-Krämer, MdB SPD, Berlin und
Jan van Aken, MdB Die Linke, Hamburg

Abschlussdiskussion und Feedback

Der Referent:
Jerry Sommer hat Geschichte und Politikwissenschaft auf höheres Lehramt studiert, dann aber als Journalist gearbeitet, u.a. für „Die Zeit“, „taz“ „Stern“, das Fernsehen (Deutsche Welle, WDR) und den Rundfunk (WDR, Deutschlandfunk, NDR). Seit 2007 ist er freier Mitarbeiter des Bonn International Center for Conversion. Seine Schwerpunktthemen sind internationale und deutsche Rüstungspolitik, Rüstungskontrolle und Abrüstung.

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