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1832: In Zeiten erodierender Sicherheit
Zur Zukunft der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa

Tagung der Evangelischen Akademie Loccum vom 13. bis 15. Juni 2018

In Kooperation mit Friedrich Ebert Stiftung, Regionalbüro Wien

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Wie kann die konventionelle Rüstungskontrolle in Europa reaktiviert werden? Die internationale Tagung mit Expertinnen und Experten aus der EU, Russland und den USA nimmt diese zentrale Frage in den Fokus.

Die Rüstungskontrolle in Europa ist in der Krise. Seit den frühen 2000er Jahren sind wichtige Übereinkommen zur Überwachung und Begrenzung von konventionellen Waffensystemen – wie Panzer, schwere Artillerie oder Kampfflugzeuge – zunehmend erodiert oder sogar vollkommen hinfällig geworden. Anstrengungen, den Verfall dieser wichtigen Stütze der europäischen kollektiven Sicherheitsarchitektur aufzuhalten oder gar abzuwenden, wurden nur halbherzig verfolgt und blieben bisher ohne große Wirkung. Spätestens seit Beginn der Ukrainekrise im Frühjahr 2014 und den sich zunehmend verschlechternden Beziehungen zwischen dem Westen und Russland wurde das Fehlen eines effektiven Systems der Rüstungskontrolle besonders offensichtlich. Angesichts verstärkter Truppenstationierungen an den Grenzen Osteuropas, des sprunghaften Anstiegs von groß angelegten Manövern und sich abzeichnender Aufrüstungstrends in ganz Europa, sind Bemühungen zur Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle dringend geboten.

Vor diesem Hintergrund beleuchtet die Tagung insbeson­dere folgende Aspekte:

• Die Ursachen und Symptome der gegenwärtigen Si­cherheitskrise in Europa

• Innovative Ideen zur Wiederbelebung der konventio­nellen Rüstungskontrolle sowie deren Realisierbarkeit

• Neue Partner und Foren für zukünftige Debatten über einen Neustart der Rüstungskontrolle in Europa

Diskutieren Sie mit. Sie sind herzlich dazu eingeladen.

Dr. Thomas Müller-Färber, Tagungsleiter, Ev. Akademie Loccum
Dr. Reinhard Krumm, Friedrich-Ebert-Stiftung, Wien

 

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Mittwoch, 13. Juni 2018

Begrüßung
Dr. Thomas Müller-Färber, Evangelische Akademie Loccum
Dr. Reinhard Krumm, Leiter, FES Regionalbüro für Zusammenarbeit und Frieden in Europa, Wien

Grußwort (Videobotschaft)
Botschafterin Dr. Patricia Flor, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt, Berlin

Die Sicherheitskrise in Europa – eine Bestandsaufnahme
Sergey Utkin, Primakov National Research Institute of World Economy and International Relations (IMEMO), Moskau
Prof. Dr. Graeme P. Herd, George C. Marshall European Center for Security Studies, Garmisch-Partenkirchen
Botschafter Christian Strohal, Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres, Wien
Moderation: Dr. Christian Nünlist, Center for Security Studies, ETH Zürich

Von der „Steinmeier Initiative“ zum „Strukturierten Dialog“
Jüngste und aktuelle Bemühungen zur Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa
Dr. Hans-Joachim Schmidt, Hessische Stiftung Friedensforschung (HSFK), Frankfurt a. M.

Was hat Rüstungskontrolle früher geleistet? Was kann man von ihr heute in Europa erwarten?
Von historischen Erfolgsbeispielen, Fehltritten und Lehren für die Zukunft
Dr. Wolfgang Zellner, Stellv. Wissenschaftlicher Direktor, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (ISFH), Hamburg
William Alberque, Direktor, Arms Control, Disarmament, and Non-Proliferation Center (ACDC), NATO, Brüssel (angefragt)
Prof. Dr. Andrey Zargorski, Institute of International Relations and World Economy (IMEMO), Moskau

Die Quadratur des Kreises
Lassen sich Abschreckung, Verteidigung und Dialog miteinander vereinen?
Prof. Dr. Klaus Scharioth, Rektor des Mercator Kollegs, Professor an der Tufts Fletcher School, ehem. deutscher Botschafter in den USA, Essen/Cambridge M.A.
Karsten D. Voigt, ehem. außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion (1983-1998) und Koordinator der Bundesregierung für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit (1999-2010), Berlin
Marieluise Beck, Zentrum Liberale Moderne, ehem. Sprecherin für Osteuropapolitik von Bündnis 90/die Grünen, Berlin/Bremen
Moderation: Dr. Reinhard Krumm, FES Regionalbüro für Zusammenarbeit und Frieden in Europa, Wien

Donnerstag, 14. Juni 2018

Ideenwerkstatt für einen Neustart der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa

Ideenwerkstatt Teil I: Vertrauen und Kontrollieren
Wie können Transparenz erhöht, kooperative Verifikation ausgebaut und unbeabsichtigte militärische Zwischenfälle vermieden werden?
Thesen: Oberst i.R. Wolfgang Richter, Forschungsgruppe Sicherheitspolitik, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin
Diskutanten: Oleg Shakirov, PRI Center (Zentrum für politische Studien), Moskau
Prof. Dr. Pál Dunay, George C. Marshall European Center for Security Studies, Garmisch-Partenkirchen
Prof. (em.) Hartwig Spitzer, Institut für Experimental Physik, Hamburg
Moderation: Dr. habil. Cornelius Friesendorf, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (ISFH), Hamburg

Ideenwerkstatt Teil II: Rüstungskontrolle 2.0
Wie können neue Waffensysteme, Strategien und militärische Fähigkeiten in das bestehende System der Rüstungskontrolle integriert werden?
Thesen: Dr. Niklas Schörnig, Hessische Stiftung Friedensforschung (HSFK), Frankfurt a. M.
Diskutanten: Prof. Dr. Mika Kerttunen, Cyber Policy Institute in Tartu und Professor für Militärstrategie an der Finnish National Defence University, Helsinki
Dr. Nora Vanaga, Center for Security and Strategic Research, National Defence Academy of Latvia, Riga
Dr. Amy J. Nelson, Robert Bosch Fellow und Wiss. Mitarbeiterin am Center for International and Security Studies, Univ. Maryland, USA
Moderation: Simon Weiss, Friedrich-Ebert-Stiftung, Wien

Ideen zum Neustart der konventionellen Rüstungskontrolle im Realitätscheck
Ein Szenarien-Workshop

Deutschlands Rolle in der konventionellen Rüstungskontrolle
Dr. Norman Walter, Leiter, Referat konventionelle Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung in Europa, Auswärtiges Amt, Berlin

Jenseits des Konventionellen
Wie beeinflussen die Entwicklungen im Bereich Atomwaffen und Raketen(-abwehr) die Bemühungen der konventionellen Rüstungskontrolle?
Dr. Oliver Thränert, Head of Think Tank, Center for Security Studies (CSS), Zürich
Dr. Sergey Rogov, Wissenschaftlicher Direktor, RAS Institute of US and Canadian Studies, Moskau
Dr. Ian Anthony, Direktor, European Security Programme, Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), Stockholm

Freitag, 15. Juni 2018

Neue Partner und Foren
Wie kann die öffentliche Aufmerksamkeit für Rüstungskontrolle erhöht werden?
Karl-Heinz Brunner, MdB (SPD), Deutscher Bundestag, Berlin
Landesbischof Dr. Karl-Hinrich Manzke, Evangelisch-Lutherische Landeskirche Schaumburg-Lippe, Bückeburg
Stephanie Liechtenstein, Chefredakteurin, „Security and Human Rights Monitor“, Wien
Xanthe Hall, ICAN Deutschland (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons), Berlin

Wie weiter mit der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa?
Abschlussdiskussion eingeleitet durch Kommentare von:
Karl-Heinz Brunner, MdB (SPD), Deutscher Bundestag, Berlin
Oberst i. R. Wolfgang Richter, Forschungsgruppe Sicherheitspolitik, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin


Englisch-Deutsche Übersetzung während der gesamten Tagung

 

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