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Deutsche Rüstungsexporte und ihre Kontrolle

Donnerstag, 05.12.2019

13:30 Uhr

Anreise der Teilnehmenden zum Stehkaffee

14:00 Uhr

Begrüßung und Eröffnung

Dr. Thomas Müller-Färber, Ev. Akademie Loccum

14:10 Uhr

Rüstung, Rüstungsexporte und ihre Kontrolle – Trends und Entwicklungen in Deutschland und weltweit

Einführung, Bestandsaufnahme und Ausblick


Wie entwickelt sich …


… Rüstung und der militärtechnologische Fortschritt? Torben Schütz, Associate Fellow im Programm „Sicherheit, Verteidigung und Rüstung“, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin


… die Rüstungsexportpraxis? Philipp Grüll, Redakteur bei Report München, Bayerischer Rundfunk/ARD, München


… die Bemühungen um Rüstungsexportkontrolle? Prof. (i. R.) Dr. Michael Brzoska, Senior Research Fellow, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Hamburg

15:15 Uhr

Kaffee und Kuchen

15:45 Uhr

Gemeinsame Diskussion der Beiträge

16:45 Uhr

Kaffee- und Teepause

17:00 Uhr

Wirkung und Folgen von Rüstungsexporten – Was wissen wir? Was wissen wir nicht?

Dr. Christian Mölling, Stellv. Direktor, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin

Alexander Lurz, Experte für Frieden und Abrüstung, Greenpeace, Hamburg

Dr. Martina Fischer, Referentin für Frieden und Konfliktbearbeitung, Brot für die Welt, Berlin

18:30 Uhr

Abendessen

19:30 Uhr

Auf der Suche nach Leitlinien: Woran sollte sich die deutsche Rüstungsexportpolitik orientieren?

Impulse aus der Perspektive …


Julia Monar, Beauftragte für Exportkontrolle im Auswärtigen Amt, Berlin

Dr. Hartwig von Schubert, Militärdekan, Führungsakademie der Bundeswehr und Mitglied der Fachgruppe „Rüstungsexporte“ der GKKE (Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung), Hamburg

Dr. Christian Mölling, Stellv. Direktor, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin

Susanne Weipert, Referentin Rüstungsexporte, pax christi – Internationale katholische Friedensbewegung, Berlin

Christoph Prössl, ARD-Hauptstadtstudio und NDR Info, Hamburg/Berlin (Moderation)

21:15 Uhr

Ausklang auf der Galerie

Freitag, 06.12.2019

08:15 Uhr

Morgenandacht (optional)

08:30 Uhr

Frühstück

09:30 Uhr

Zentrale Handlungsfelder der deutschen Exportpraxis und ihre Kontrollbemühungen

(parallele Diskussionsforen)

-

DISKUSSIONSFORUM I: Wo steht die deutsche Rüstungsexportpolitik? Wie sollte sie sich in Zukunft entwickeln?

Dr. Joachim Weber, Senior Fellow, Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel

Hans-Martin Tillack, Journalist, STERN, Berlin

Dr. Sebastian Roßner, Anwalt für Öffentliches Wirtschaftsrecht, LLR Legerlotz Laschet und Partner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB und Mitglied der Fachgruppe „Rüstungsexporte“ der GKKE (Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung), Köln

Dr. Elisabeth Hauschild, Generalbevollmächtigte Außenbeziehungen, Diehl Stiftung & Co. KG, Berlin

Stefan Scheller, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Roderich Kiesewetter MdB, Berlin

-

DISKUSSIONSFORUM II: Europäisierung der Verteidigung = Europäisierung der Rüstungsexportpolitik?

Prof. (i. R.) Dr. Michael Brzoska, Senior Research Fellow, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Hamburg

Gaëlle Winter, Chercheure associée, Fondation Pour La Recherche Stratégique, Paris/Koblenz

Charlotte Kehne, Referentin für Rüstungsexportkontrolle, Ohne Rüstung Leben, Stuttgart

Otfried Nassauer, Berlin Information Center for Transatlantic Security (BITS), Berlin

Karsten Lepper, Beauftragter der Deutschen Industrie für Sicherheit und Verteidigung bei der Europäischen Union (BDI), Brüssel

11:30 Uhr

Kaffeepause

11:45 Uhr

Kurzberichte aus den Diskussionsforen

Rapporteur: Daniel Untch, Friedensarbeiter, pax christi, Diözensenverband Limburg, Bad Homburg

12:30 Uhr

Mittagessen

13:30 Uhr

Rüstungsexporte und Saudi-Arabien: Ein besonderes Lehrstück für die weitere Entwicklung der deutschen Rüstungsexportpolitik?

Katja Keul, MdB, Abrüstungspolitische Sprecherin, Bündnis 90/Die Grünen, Berlin/Nienburg

Christina Decker, Referatsleiterin, VB3 - Exportkontrolle und Rüstungsgüter, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin

Prof. Dr. Thomas Demmelhuber, Lehrstuhl für Politik und Gesellschaft des Nahen Ostens, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Brigadegeneral a. D. Dr. Erich Vad, Strategische Industrie- und Unternehmensberatung, ehemaliger Sekretär des Bundessicherheitsrates und Militärischer Berater der Bundeskanzlerin in Berlin, Riemerling

15:00 Uhr

Wie weiter?

Abschlussplenum

Welche Erkenntnisse haben sich ergeben? Welche Fragen sind offen geblieben? Zu welchen Aspekten und mit wem müsste die Diskussion in Zukunft weitergeführt werden?

15:30 Uhr

Abschiedskaffee und -kuchen

15:50 Uhr

Abfahrt des Busses zum Bf. Wunstorf

-

* angefragt