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Wie justiziabel ist Antisemitismus?

Donnerstag, 22.02.2024

11:00 Uhr

Begrüßung und Eröffnung der Tagung

Dr. Susanne Benzler und Dr. Christian Brouwer, Studienleiter*innen, Loccum

Prof. Dr. Gerhard Wegner, Niedersächsischer Landesbeauftragter gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens, Hannover

11:20 Uhr

Was ist Antisemitismus?

Wie kann das wandlungsfähige Phänomen beschrieben werden?

Welche Definitionen und Beschreibungen sind hilfreich?

Vortrag und Diskussion

Prof. Dr. Jan Weyand, Institut für Soziologie, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

12:30 Uhr

Mittagessen und kleine Pause

13:15 Uhr

Wie zeigt sich Antisemitismus in muslimischen bzw. islamistischen Milieus?

Was kennzeichnet islamischen und islamistischen Antisemitismus?

Wie anschlussfähig ist dieser für links-antiimperialistische und verschwörungstheoretische Vorstellungen?

Wie äußert sich israelbezogener Antisemitismus seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023?

Vortrag und Diskussion

Engin Karahan, Alhambra Gesellschaft e.V., Köln

14:30 Uhr

Strafrechtliche Verfolgung von Antisemitismus

Was wurde in den letzten Jahren zur Anzeige gebracht? Was wurde und wird strafrechtlich verfolgt?

Impulse und Diskussion

Lena Hügel und Andreas Bergemann, Polizeidirektion Hannover


15:30 Uhr

Kaffee und Kuchen

16:00 Uhr

Antisemitische Vorfälle

Welche Vorfälle werden von zivilgesellschaftlichen Meldestellen und Betroffenen registriert?

Wie können sie das Dunkelfeld von Antisemitismus erhellen? Welche Entwicklungen sind seit dem 7. Oktober 2023 beobachtbar?

Impuls und Diskussion

Katarzyna Miszkiel-Deppe, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Niedersachsen (RIAS Niedersachsen)


17:15 Uhr

Antisemitische Äußerungen und Volksverhetzung: Juristische Normen und ihre Anwendung durch die Gerichte

Wie werden Äußerungen im öffentlichen Raum strafrechtlich geahndet?

Welche Rechtsnormen kommen zur Anwendung?

Wie urteilen Gerichte im konkreten Fall?

Vortrag und Diskussion

OStA Hon.-Prof. Dr. Jens Lehmann, Generalstaatsanwaltschaft Celle

18:30 Uhr

Abendessen

19:30 Uhr

Welchen Handlungsbedarf sehen jüdische Gemeinden und Verbände?

Jüdische Verbände und Gemeinden machen seit langem auf die Verschiebung der Grenzen des „Sagbaren“ in der Öffentlichkeit aufmerksam. Wie schätzen sie die Situation aktuell ein? Welchen Handlungsbedarf sehen sie bei welchen

Akteuren?

Michael Fürst, Präsident des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Niedersachsen K.d.ö.R., Hannover

Konstantin Seidler, Liberale Jüdische Gemeinde Hannover K.d.ö.R.

Freitag, 23.02.2024

08:15 Uhr

Morgenandacht, anschließend Frühstück

09:30 Uhr

Welche Eingriffsmöglichkeiten bieten Ord-nungs- und Versammlungsrecht?

Eine Reihe von präventiven Eingriffsmöglichkeiten liegt in lokalen Händen. Welche Erfahrungen haben Kommunalverwaltungen und Polizei gemacht? Welche Möglichkeiten sehen sie für sich, wo benötigen sie weitere Akteure vor Ort?

Impulse und Diskussion

Dr. Jan Köhler, Leiter des Fachbereichs Bürgerservice und Öffentliche Sicherheit, Stadt Braunschweig

Markus Lemke, Abteilungsleiter 2, Polizeidirektion Hannover

10:30 Uhr

Kaffeepause

10:45 Uhr

Welche Möglichkeiten des zivilgesellschaftlichen Vorgehens gibt es aktuell – über das Recht hinaus?

Impulse Podium mit

Dietmar Buchholz, Vorstandsmitglied Bad Nenndorf ist bunt – Bündnis gegen Rechtsextremismus e.V.

Dr. Menno Preuschaft, Landesdemokratiezentrum Niedersachsen, Hannover

Kristin Harney, Projektleitung Mobile Beratung Niedersachsen. Gegen Rechtsextremismus für Demokratie, Hannover

11:45 Uhr

Die Situation bleibt ernst: Was wird benötigt, um gemeinsam besser vorgehen zu können?

Abschlussdiskussion, eingeleitet von

Prof. Dr. Gerhard Wegner

12:30 Uhr

Ende der Veranstaltung mit dem Mittagessen

12:50 Uhr

Abfahrt des Zubringerbusses nach Wunstorf mit Ankunft in Wunstorf ZOB ca. 13.30 Uhr