Wie justiziabel ist Antisemitismus?
Donnerstag, 22.02.2024
| 11:00 Uhr |
Begrüßung und Eröffnung der Tagung Dr. Susanne Benzler und Dr. Christian Brouwer, Studienleiter*innen, Loccum Prof. Dr. Gerhard Wegner, Niedersächsischer Landesbeauftragter gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens, Hannover |
| 11:20 Uhr |
Was ist Antisemitismus? Wie kann das wandlungsfähige Phänomen beschrieben werden? Welche Definitionen und Beschreibungen sind hilfreich? Vortrag und Diskussion Prof. Dr. Jan Weyand, Institut für Soziologie, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg |
| 12:30 Uhr |
Mittagessen und kleine Pause |
| 13:15 Uhr |
Wie zeigt sich Antisemitismus in muslimischen bzw. islamistischen Milieus? Was kennzeichnet islamischen und islamistischen Antisemitismus? Wie anschlussfähig ist dieser für links-antiimperialistische und verschwörungstheoretische Vorstellungen? Wie äußert sich israelbezogener Antisemitismus seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023? Vortrag und Diskussion Engin Karahan, Alhambra Gesellschaft e.V., Köln |
| 14:30 Uhr |
Strafrechtliche Verfolgung von Antisemitismus Was wurde in den letzten Jahren zur Anzeige gebracht? Was wurde und wird strafrechtlich verfolgt? Impulse und Diskussion Lena Hügel und Andreas Bergemann, Polizeidirektion Hannover |
| 15:30 Uhr |
Kaffee und Kuchen |
| 16:00 Uhr |
Antisemitische Vorfälle Welche Vorfälle werden von zivilgesellschaftlichen Meldestellen und Betroffenen registriert? Wie können sie das Dunkelfeld von Antisemitismus erhellen? Welche Entwicklungen sind seit dem 7. Oktober 2023 beobachtbar? Impuls und Diskussion Katarzyna Miszkiel-Deppe, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Niedersachsen (RIAS Niedersachsen) |
| 17:15 Uhr |
Antisemitische Äußerungen und Volksverhetzung: Juristische Normen und ihre Anwendung durch die Gerichte Wie werden Äußerungen im öffentlichen Raum strafrechtlich geahndet? Welche Rechtsnormen kommen zur Anwendung? Wie urteilen Gerichte im konkreten Fall? Vortrag und Diskussion OStA Hon.-Prof. Dr. Jens Lehmann, Generalstaatsanwaltschaft Celle |
| 18:30 Uhr |
Abendessen |
| 19:30 Uhr |
Welchen Handlungsbedarf sehen jüdische Gemeinden und Verbände? Jüdische Verbände und Gemeinden machen seit langem auf die Verschiebung der Grenzen des „Sagbaren“ in der Öffentlichkeit aufmerksam. Wie schätzen sie die Situation aktuell ein? Welchen Handlungsbedarf sehen sie bei welchen Akteuren? Michael Fürst, Präsident des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Niedersachsen K.d.ö.R., Hannover Konstantin Seidler, Liberale Jüdische Gemeinde Hannover K.d.ö.R. |
Freitag, 23.02.2024
| 08:15 Uhr |
Morgenandacht, anschließend Frühstück |
| 09:30 Uhr |
Welche Eingriffsmöglichkeiten bieten Ord-nungs- und Versammlungsrecht? Eine Reihe von präventiven Eingriffsmöglichkeiten liegt in lokalen Händen. Welche Erfahrungen haben Kommunalverwaltungen und Polizei gemacht? Welche Möglichkeiten sehen sie für sich, wo benötigen sie weitere Akteure vor Ort? Impulse und Diskussion Dr. Jan Köhler, Leiter des Fachbereichs Bürgerservice und Öffentliche Sicherheit, Stadt Braunschweig Markus Lemke, Abteilungsleiter 2, Polizeidirektion Hannover |
| 10:30 Uhr |
Kaffeepause |
| 10:45 Uhr |
Welche Möglichkeiten des zivilgesellschaftlichen Vorgehens gibt es aktuell – über das Recht hinaus? Impulse Podium mit Dietmar Buchholz, Vorstandsmitglied Bad Nenndorf ist bunt – Bündnis gegen Rechtsextremismus e.V. Dr. Menno Preuschaft, Landesdemokratiezentrum Niedersachsen, Hannover Kristin Harney, Projektleitung Mobile Beratung Niedersachsen. Gegen Rechtsextremismus für Demokratie, Hannover |
| 11:45 Uhr |
Die Situation bleibt ernst: Was wird benötigt, um gemeinsam besser vorgehen zu können? Abschlussdiskussion, eingeleitet von Prof. Dr. Gerhard Wegner |
| 12:30 Uhr |
Ende der Veranstaltung mit dem Mittagessen |
| 12:50 Uhr |
Abfahrt des Zubringerbusses nach Wunstorf mit Ankunft in Wunstorf ZOB ca. 13.30 Uhr |