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Deutsche Rüstungsexporte und ihre Kontrolle

05.12.2019 - 06.12.2019

Thema

Die deutsche Rüstungsexportpolitik wird häufig wegen inkonsistenter Entscheidungen kritisiert. Eine klare Orientierung fehlt und die deutsche Rüstungsexportpolitik steht im Spannungsfeld unterschiedlicher Interessen und Erwägungen (Sicherheits-, Bündnis-, und Außenpolitik, industriepol. Erwägungen, Friedensethik, etc.). Auf der Suche nach Leitlinien soll sondiert werden, wo sich Gegensätze im besonderen Maße manifestieren und wo sich eventuell Raum für Verständigung ergeben könnte?

Medien

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Programm

13:30 Uhr
Anreise der Teilnehmenden zum Stehkaffee

14:00 Uhr
Begrüßung und Eröffnung

Dr. Thomas Müller-Färber, Ev. Akademie Loccum

14:10 Uhr
Rüstung, Rüstungsexporte und ihre Kontrolle – Trends und Entwicklungen in Deutschland und weltweit

Einführung, Bestandsaufnahme und Ausblick

Wie entwickelt sich …

… Rüstung und der militärtechnologische Fortschritt? Torben Schütz, Associate Fellow im Programm „Sicherheit, Verteidigung und Rüstung“, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin

… die Rüstungsexportpraxis? Philipp Grüll, Redakteur bei Report München, Bayerischer Rundfunk/ARD, München

… die Bemühungen um Rüstungsexportkontrolle? Prof. (i. R.) Dr. Michael Brzoska, Senior Research Fellow, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Hamburg

15:15 Uhr
Kaffee und Kuchen

15:45 Uhr
Gemeinsame Diskussion der Beiträge

16:45 Uhr
Kaffee- und Teepause

17:00 Uhr
Wirkung und Folgen von Rüstungsexporten – Was wissen wir? Was wissen wir nicht?

Dr. Christian Mölling, Stellv. Direktor, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin
Alexander Lurz, Experte für Frieden und Abrüstung, Greenpeace, Hamburg
Dr. Martina Fischer, Referentin für Frieden und Konfliktbearbeitung, Brot für die Welt, Berlin

18:30 Uhr
Abendessen

19:30 Uhr
Auf der Suche nach Leitlinien: Woran sollte sich die deutsche Rüstungsexportpolitik orientieren?

Impulse aus der Perspektive …

Julia Monar, Beauftragte für Exportkontrolle im Auswärtigen Amt, Berlin
Dr. Hartwig von Schubert, Militärdekan, Führungsakademie der Bundeswehr und Mitglied der Fachgruppe „Rüstungsexporte“ der GKKE (Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung), Hamburg
Dr. Christian Mölling, Stellv. Direktor, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin
Susanne Weipert, Referentin Rüstungsexporte, pax christi – Internationale katholische Friedensbewegung, Berlin
Christoph Prössl, ARD-Hauptstadtstudio und NDR Info, Hamburg/Berlin (Moderation)

21:15 Uhr
Ausklang auf der Galerie

08:15 Uhr
Morgenandacht (optional)

08:30 Uhr
Frühstück

09:30 Uhr
Zentrale Handlungsfelder der deutschen Exportpraxis und ihre Kontrollbemühungen

(parallele Diskussionsforen)

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DISKUSSIONSFORUM I: Wo steht die deutsche Rüstungsexportpolitik? Wie sollte sie sich in Zukunft entwickeln?

Dr. Joachim Weber, Senior Fellow, Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel
Hans-Martin Tillack, Journalist, STERN, Berlin
Dr. Sebastian Roßner, Anwalt für Öffentliches Wirtschaftsrecht, LLR Legerlotz Laschet und Partner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB und Mitglied der Fachgruppe „Rüstungsexporte“ der GKKE (Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung), Köln
Dr. Elisabeth Hauschild, Generalbevollmächtigte Außenbeziehungen, Diehl Stiftung & Co. KG, Berlin
Stefan Scheller, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Roderich Kiesewetter MdB, Berlin

-
DISKUSSIONSFORUM II: Europäisierung der Verteidigung = Europäisierung der Rüstungsexportpolitik?

Prof. (i. R.) Dr. Michael Brzoska, Senior Research Fellow, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Hamburg
Gaëlle Winter, Chercheure associée, Fondation Pour La Recherche Stratégique, Paris/Koblenz
Charlotte Kehne, Referentin für Rüstungsexportkontrolle, Ohne Rüstung Leben, Stuttgart
Otfried Nassauer, Berlin Information Center for Transatlantic Security (BITS), Berlin
Karsten Lepper, Beauftragter der Deutschen Industrie für Sicherheit und Verteidigung bei der Europäischen Union (BDI), Brüssel

11:30 Uhr
Kaffeepause

11:45 Uhr
Kurzberichte aus den Diskussionsforen

Rapporteur: Daniel Untch, Friedensarbeiter, pax christi, Diözensenverband Limburg, Bad Homburg

12:30 Uhr
Mittagessen

13:30 Uhr
Rüstungsexporte und Saudi-Arabien: Ein besonderes Lehrstück für die weitere Entwicklung der deutschen Rüstungsexportpolitik?

Katja Keul, MdB, Abrüstungspolitische Sprecherin, Bündnis 90/Die Grünen, Berlin/Nienburg
Christina Decker, Referatsleiterin, VB3 - Exportkontrolle und Rüstungsgüter, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin
Prof. Dr. Thomas Demmelhuber, Lehrstuhl für Politik und Gesellschaft des Nahen Ostens, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
Brigadegeneral a. D. Dr. Erich Vad, Strategische Industrie- und Unternehmensberatung, ehemaliger Sekretär des Bundessicherheitsrates und Militärischer Berater der Bundeskanzlerin in Berlin, Riemerling

15:00 Uhr
Wie weiter?

Abschlussplenum
Welche Erkenntnisse haben sich ergeben? Welche Fragen sind offen geblieben? Zu welchen Aspekten und mit wem müsste die Diskussion in Zukunft weitergeführt werden?

15:30 Uhr
Abschiedskaffee und -kuchen

15:50 Uhr
Abfahrt des Busses zum Bf. Wunstorf

-

* angefragt