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Wie kommen die Föderalen Finanzen aus der Corona-Krise?

Loccumer Online-Finanztage 2021

17.11.2021 - 18.11.2021

Thema

Die Coronakrise hat die öffentlichen Finanzen Deutschlands in Mittleidenschaft gezogen. Wie können sie in den nächsten Jahren wieder saniert werden: Können wir aus der Verschuldung herauswachsen, müssen wir den Gürtel enger schnallen, sollen diejenigen, die unbeschadet durch die Krise gekommen sind, stärker für den wirtschaftlichen „Wiederaufbau“ herangezogen werden? Müssen wir über die Schuldenbremse und die föderale Aufgabenverteilung nachdenken, wie es prominente Politiker gefordert haben?

Programm

Mittwoch, 17.11.2021
16:00 Uhr
Begrüßung und Einleitung

Dr. Joachim Lange, Evangelische Akademie Loccum
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Lehrstuhl Stadt-, Regional- und Umweltökonomie, Technische Universität Kaiserslautern

16:15 Uhr
Wachsen oder streichen? Konsolidierungsstrategien in Zeiten vielfältiger Staatsaufgaben

Werner Gatzer, Staatssekretär, Bundesministerium der Finanzen, Berlin
Dr. Katja Rietzler, Leiterin, Referat Steuer- und Finanzpolitik, IMK Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Düsseldorf
Prof. Dr. Thomas Lenk, Direktor, Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management, Universität Leipzig
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Lehrstuhl Stadt-, Regional- und Umweltökonomie, Technische Universität Kaiserslautern

Moderation: Dr. Joachim Lange, Evangelische Akademie Loccum

18:15 Uhr
Ende des ersten Veranstaltungstages

Donnerstag, 18.11.2021
15:00 Uhr
Effiziente Erledigung staatlicher Aufgaben: Benötigen wir Änderungen im Föderalen Zusammenspiel und Regulierungsrahmen?

Ralph Brinkhaus, MdB, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Berlin
Prof. Dr. Nathalie Behnke, Geschäftsführende Direktorin des Instituts für Politikwissenschaft, Technische Universität Darmstadt
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Lehrstuhl Stadt-, Regional- und Umweltökonomie, Technische Universität Kaiserslautern
Dr. Michael Thöne, Geschäftsführender Direktor, Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln

Moderation: Dr. Joachim Lange, Evangelische Akademie Loccum

17:15 Uhr
Ende der Tagung

Mehr zum Thema

Die Corona-Krise hat zu hohen Defiziten der öffentlichen Haushalte und einem Anstieg der Staatsverschuldungsquote geführt. In der kommenden Legislaturperiode muss eine Strategie zu einer Konsolidierung der öffentlichen Haushalte gefunden werden. Schon jetzt wird kontrovers diskutiert in welchem Maße diese Konsolidierung auf Ausgabenkürzungen, Steuererhöhungen oder einem „Herauswachsen“ aus der Verschuldung beruhen soll. Denn eine Strategie, die die konjunkturelle Entwicklung beeinträchtigt, läuft Gefahr, ihre Zielsetzung zu konterkarieren.

Doch steht Deutschland nicht nur vor konjunkturellen Herausforderungen: Strukturelle Aufgaben wie Klimawandel, Bildung und Digitalisierung erfordern hohe Investitionen – bieten aber auch die Chance für langfristige Mehreinnahmen und effizienzbedingte Einsparungen.

Die Debatte über eine auch langfristig nachhaltige Strategie für die öffentlichen Haushalte, kann aber nicht losgelöst von den institutionellen Rahmenbedingungen, wie insb. der Schuldenbremsen von Bund und Ländern erfolgen, die sich durchaus unterscheiden. Schon dadurch wird deutlich, dass die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen auch immer deren föderale Verflechtung im Blick haben muss. Die Föderalen Finanzen stehen aber im engen Zusammenhang mit der föderalen Aufgabenverteilung.

Die Corona-Krise hat jedoch gezeigt, dass es bei der Erledigung staatlicher Aufgaben und im Zusammenspiel der föderalen Ebenen durchaus Verbesserungsspielräume gibt, vieles könnte schneller, effizienter und zielgerichteter erfolgen: Benötigen wir hierfür eine umfassende Staatsreform, die womöglich auch die föderale Aufgabenverteilung betrifft?

Sie sind herzlich eingeladen sich an der Diskussion dieser Fragen zu beteiligen.

Dr. Joachim Lange, Evangelische Akademie Loccum
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Technische Universität Kaiserslautern
PD Dr. Verena Grüter, Direktorin, Evangelische Akademie Loccum

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Organisatorisches

Tagungsnummer

2170

Tagungsgebühren

Die Teilnahme ist kostenlos. Wenn Sie die Arbeit der Akademie unterstützen möchten, lassen Sie uns gerne eine Spende auf das Konto der Kirchlichen Verwaltungsstelle Loccum Evangelische Bank eG Kassel IBAN: DE36 5206 0410 0000 0060 50, BIC: GENODEF1EK1 zukommen. Herzlichen Dank!