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„Zeitenwende“ - Ein Dechiffrierungsversuch
Zwischenstand, Ausblick und Einbettung der verteidigungspolitischen Reformbemühungen
26.10.2022 - 27.10.2022
Thema
Als unmittelbare Reaktion auf den Ukraine-Krieg wurde – beginnend mit der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz – Ende Februar dieses Jahres ein verteidigungspolitischer Reformprozess angestoßen, der unter dem Schlagwort „Zeitenwende“ diskutiert wird und der in Umfang und Zielsetzung eine sicherheitspolitische Zäsur markiert. Die „Zeitenwende“ ist nicht unumstritten. Es konkurrieren unterschiedliche Sichtweisen und Einschätzungen hinsichtlich Reichweite, Dauer, Gegenstand, Auslöser und Intensität der Reformbemühungen. Klar ist jedoch, dass die „Zeitenwende“ Konsequenzen auf benachbarte Politikfelder haben wird und vermutlich das etablierte Arrangement der bisherigen deutschen Außen-, Bündnis-, Friedens- und Entwicklungspolitik verändern könnte. Das Sondervermögen von 100 Mrd. Euro und das 2 Prozent-Ziel werden Deutschland zu einem der größten militärischen player in Europa machen. Dadurch steigen nicht nur die Erwartungen an eine stärkere internationale Führungsrolle Berlins. Der Bedeutungszuwachs fürs Militärische, der mit der „Zeitenwende“ einhergeht, hat auch Auswirkungen auf den Nexus Bundeswehr-Gesellschaft-Politik und erfordert einen breiten Dialog über die zukünftige Außen- und Sicherheitspolitik. Nach einem halben Jahr seit Beginn der verteidigungspolitischen Reformbemühungen wollen wir ein erstes Zwischenfazit ziehen und den Versuch unternehmen, die „Zeitenwende“ in ihren verschiedenen Bestandteilen, Anforderungen und Auswirkungen zu dechiffrieren.
Die öffentliche Veranstaltung findet unter Anwendung der Chatham House Regel statt.
Programm
Thomas MÜLLER-FÄRBER, Ev. Akademie Loccum
Patrick Keller, Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und Chefredenschreiber der ehem. Verteidigungsministerinnen Dr. von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer (BAKS), Berlin (online)
Kai Roland Rohrschneider, Generalleutnant des Heeres und Leiter der Abteilung Führung Streitkräfte (Fü SK) im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg), Berlin*
Aylin MATLÉ, Research Fellow im Programm “Sicherheit und Verteidigung“, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin
Thomas RAABE, Leiter der Abteilung Finanzen und Controlling im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz, Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw), Bonn
Marja-Liisa VÖLLERS, MdB (SPD) stellv. verteidigungs-politische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Berlin/Nienburg
Ute FINCKH-KRÄMER, Co-Vorsitzende, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Berlin
Volker KEIL, Vorstand, Deutscher BundeswehrVerband e. V., Verband West, Köln/Bonn
Jan TECHAU, Chefredenschreiber im Bundesministerium der Verteidigung und Autor des Buches „Führungsmacht Deutschland – Strategie ohne Angst und Anmaßung“
(dtv 2017), Berlin
* angefragt
anschließend Frühstück
Welche Perspektiven und Fragen entstehen durch die „Zeitenwende“ bei europäischen Nachbarn und Bündnispartnern?
Alexandre ESCORCIA, Deputy Permanent Representative of France to the North Atlantic Council (NATO), Brüssel
Patricia DAEHNHARDT, Portuguese Institute of International Relations (IPRI-NOVA), Advisor, National Defense Institute, Lissabon
Roderick PARKES, Leiter, Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin
Moderation: Thomas Müller-Färber, Ev. Akademie Loccum
Welche Konsequenzen ergeben sich aus der verteidigungspolitischen „Zeitenwende“ für den breiteren außenpolitischen Strategiediskurs?
Katharina EMSCHERMANN, Senior Foreign Policy Advisor, Bündnis 90/Die Grünen, Bundestagsfraktion, Berlin
Karl-Heinz KAMP, Beauftragter des Politischen Direktors, Bundesministerium für Verteidigung und ehemaliger Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), Berlin
Alexander LURZ, Campaigner Peace/Disarmament, Greenpeace, Hamburg
Moderation: Aylin Matlé, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin
Welche Auswirkung hat die „Zeitenwende“ auf die Zivile Konfliktbearbeitung und die Entwicklungszusammenarbeit?
André BUDICK, Referat 503, Frieden und Sicherheit, Katastrophenrisikomanagement, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Berlin
Martina FISCHER, Referentin für Frieden und Konfliktbearbeitung, Brot für die Welt, Berlin
Jörn GRÄVINGHOLT, German Institute of Development and Sustainability (IDOS), Mitglied im Beirat der Bundesregierung für Zivile Krisenprävention und Friedensförderung, Bonn
Moderation: Lilli Kannegießer, Sprecherin, Arbeitsgemeinschaft für Friedens- und Konfliktforschung e. V. (Junge AFK) und Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Augsburg
Wie kann ein breiter gesellschaftlicher Dialog über die zukünftige Außen- und Sicherheitspolitik sinnvoll bewerkstelligt werden?
Hanna PFEIFER, Co-Leiterin des DFG-Projekts „Recasting the Role of Citizens in Foreign and Security Policy?“ und Professorin an der Goethe-Universität Frankfurt a. M.
Manfred SCHOLL, Oberstleutnant und militärischer Berater in der Abteilung „Internationale Ordnung, Vereinte Nationen und Rüstungskontrolle“, Auswärtiges Amt, Berlin
Thorsten STERK, Mehr Demokratie e. V. und Mitverantwortlicher für den Bürgerrat 2021 „Deutschlands Rolle in der Welt“, Köln
Moderation: Thomas Müller-Färber, Ev. Akademie Loccum
Tagungsleitung
- Dr. Thomas Müller-Färber
- Telefon: 05766 81-109
- E-Mail: thomas.mueller-faerber@evlka.de
- Sekretariat
- Miriam Kamber
- Telefon: 05766 81-113
- E-Mail: miriam.kamber@evlka.de
- Presseakkreditierung
- Florian Kühl
- Telefon: 05766 81-105
- E-Mail: florian.kuehl@evlka.de
Tagungsgebühren
Regulär175€
Ermäßigt
100€
weitere Informationen
Bundeszentrale für politische Bildung
