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„Zeitenwende“ - Ein Dechiffrierungsversuch

Zwischenstand, Ausblick und Einbettung der verteidigungspolitischen Reformbemühungen

26.10.2022 - 27.10.2022

Thema

Als unmittelbare Reaktion auf den Ukraine-Krieg wurde – beginnend mit der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz – Ende Februar dieses Jahres ein verteidigungspolitischer Reformprozess angestoßen, der unter dem Schlagwort „Zeitenwende“ diskutiert wird und der in Umfang und Zielsetzung eine sicherheitspolitische Zäsur markiert. Die „Zeitenwende“ ist nicht unumstritten. Es konkurrieren unterschiedliche Sichtweisen und Einschätzungen hinsichtlich Reichweite, Dauer, Gegenstand, Auslöser und Intensität der Reformbemühungen. Klar ist jedoch, dass die „Zeitenwende“ Konsequenzen auf benachbarte Politikfelder haben wird und vermutlich das etablierte Arrangement der bisherigen deutschen Außen-, Bündnis-, Friedens- und Entwicklungspolitik verändern könnte. Das Sondervermögen von 100 Mrd. Euro und das 2 Prozent-Ziel werden Deutschland zu einem der größten militärischen player in Europa machen. Dadurch steigen nicht nur die Erwartungen an eine stärkere internationale Führungsrolle Berlins. Der Bedeutungszuwachs fürs Militärische, der mit der „Zeitenwende“ einhergeht, hat auch Auswirkungen auf den Nexus Bundeswehr-Gesellschaft-Politik und erfordert einen breiten Dialog über die zukünftige Außen- und Sicherheitspolitik. Nach einem halben Jahr seit Beginn der verteidigungspolitischen Reformbemühungen wollen wir ein erstes Zwischenfazit ziehen und den Versuch unternehmen, die „Zeitenwende“ in ihren verschiedenen Bestandteilen, Anforderungen und Auswirkungen zu dechiffrieren.

Die öffentliche Veranstaltung findet unter Anwendung der Chatham House Regel statt.

 

Programm

Mittwoch, 26.10.2022
14:00 Uhr
Begrüßung

Thomas MÜLLER-FÄRBER, Ev. Akademie Loccum

14:15 Uhr
Dechiffrierung der Zäsur: Was ist seit Feb. 2022 anders und in welcher sicherheitspolitischen Transformation befinden wir uns eigentlich?

Patrick Keller, Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und Chefredenschreiber der ehem. Verteidigungsministerinnen Dr. von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer (BAKS), Berlin (online)
Kai Roland Rohrschneider, Generalleutnant des Heeres und Leiter der Abteilung Führung Streitkräfte (Fü SK) im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg), Berlin*

15:30 Uhr
Kaffee und Kuchen

16:00 Uhr
Zwischenstand: Wie ist es um den verteidigungs-politischen Reformprozess bestellt?

Aylin MATLÉ, Research Fellow im Programm “Sicherheit und Verteidigung“, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin
Thomas RAABE, Leiter der Abteilung Finanzen und Controlling im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz, Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw), Bonn

17:15 Uhr
Kaffee- und Teepause

17:30 Uhr
Orientierungsgespräch: Was kann die verteidigungspolitische „Zeitenwende“ – und was nicht?

Marja-Liisa VÖLLERS, MdB (SPD) stellv. verteidigungs-politische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Berlin/Nienburg

18:30 Uhr
Abendessen

19:30 Uhr
Ausblick: Deutschland - eine militärische Führungsmacht? Wie umgehen mit gestiegenen sicherheitspolitischen Erwartungen und dem Bedeutungszuwachs für das Militärische?

Ute FINCKH-KRÄMER, Co-Vorsitzende, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Berlin
Volker KEIL, Vorstand, Deutscher BundeswehrVerband e. V., Verband West, Köln/Bonn
Jan TECHAU, Chefredenschreiber im Bundesministerium der Verteidigung und Autor des Buches „Führungsmacht Deutschland – Strategie ohne Angst und Anmaßung“
(dtv 2017), Berlin

21:00 Uhr
Ausklang auf der Galerie

-

* angefragt

Donnerstag, 27.10.2022
08:15 Uhr
Morgenandacht (optional)

anschließend Frühstück

09:30 Uhr
Einbettung und Flankierungen der „Zeitenwende“ (Teil I)

09:30 Uhr
Forum I: Blick über den Tellerrand

Welche Perspektiven und Fragen entstehen durch die „Zeitenwende“ bei europäischen Nachbarn und Bündnispartnern?
Alexandre ESCORCIA, Deputy Permanent Representative of France to the North Atlantic Council (NATO), Brüssel
Patricia DAEHNHARDT, Portuguese Institute of International Relations (IPRI-NOVA), Advisor, National Defense Institute, Lissabon
Roderick PARKES, Leiter, Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin
Moderation: Thomas Müller-Färber, Ev. Akademie Loccum

09:30 Uhr
Forum II: Einbettung in eine Gesamtstrategie

Welche Konsequenzen ergeben sich aus der verteidigungspolitischen „Zeitenwende“ für den breiteren außenpolitischen Strategiediskurs?
Katharina EMSCHERMANN, Senior Foreign Policy Advisor, Bündnis 90/Die Grünen, Bundestagsfraktion, Berlin
Karl-Heinz KAMP, Beauftragter des Politischen Direktors, Bundesministerium für Verteidigung und ehemaliger Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), Berlin
Alexander LURZ, Campaigner Peace/Disarmament, Greenpeace, Hamburg
Moderation: Aylin Matlé, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin

11:15 Uhr
Kaffee- und Teepause

11:30 Uhr
Einbettung und Flankierungen der „Zeitenwende“ (Teil II)

11:30 Uhr
Forum III: An den Rand gedrängt?

Welche Auswirkung hat die „Zeitenwende“ auf die Zivile Konfliktbearbeitung und die Entwicklungszusammenarbeit?
André BUDICK, Referat 503, Frieden und Sicherheit, Katastrophenrisikomanagement, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Berlin
Martina FISCHER, Referentin für Frieden und Konfliktbearbeitung, Brot für die Welt, Berlin
Jörn GRÄVINGHOLT, German Institute of Development and Sustainability (IDOS), Mitglied im Beirat der Bundesregierung für Zivile Krisenprävention und Friedensförderung, Bonn
Moderation: Lilli Kannegießer, Sprecherin, Arbeitsgemeinschaft für Friedens- und Konfliktforschung e. V. (Junge AFK) und Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Augsburg

11:30 Uhr
Forum IV: Bevölkerung mitnehmen

Wie kann ein breiter gesellschaftlicher Dialog über die zukünftige Außen- und Sicherheitspolitik sinnvoll bewerkstelligt werden?
Hanna PFEIFER, Co-Leiterin des DFG-Projekts „Recasting the Role of Citizens in Foreign and Security Policy?“ und Professorin an der Goethe-Universität Frankfurt a. M.
Manfred SCHOLL, Oberstleutnant und militärischer Berater in der Abteilung „Internationale Ordnung, Vereinte Nationen und Rüstungskontrolle“, Auswärtiges Amt, Berlin
Thorsten STERK, Mehr Demokratie e. V. und Mitverantwortlicher für den Bürgerrat 2021 „Deutschlands Rolle in der Welt“, Köln
Moderation: Thomas Müller-Färber, Ev. Akademie Loccum

12:30 Uhr
Mittagessen

14:00 Uhr
Fortsetzung der Foren III und IV

14:45 Uhr
Abschlussrunde: Offene Fragen und Ausblick

15:30 Uhr
Ende der Tagung mit Kaffee und Kuchen

15:50 Uhr
Abfahrt Shuttle-Bus zum Bf. Wunstorf