(Wie) kann eine Kindergrundsicherung helfen, Kinderarmut zu bekämpfen?

Thema

Die Kindergrundsicherung und ihre Ausgestaltung sind umstritten. Es geht nicht nur ums Geld, sondern auch um
die Grundsatzfrage: Wie können die Teilhabechancen armer Kinder am besten erhöht werden? Welche Rolle spielen dabei Geldleistungen, frühkindliche Bildung und Schule? Wie müssen die Schnittstellen zu Steuerpolitik und anderen Sozialleistungen ausgestaltet werden? Was sind die Folgen für die Arbeitsmarktpartizipation und soziale Integration der Familien sowie die Gleichstellung von Frauen?

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Die Idee einer Kindergrundsicherung wird seit Jahrzehnten diskutiert. Im Koalitionsvertrag haben die Regierungsparteien vereinbart, in dieser Legislaturperiode „Nägel mit Köpfen“ zu machen. Doch der Teufel steckt im Detail – aber nicht nur dort: In den letzten Monaten wurde insbesondere über die Höhe der Leistung und die fiskalischen Kosten diskutiert.

Nachdem nun Ende August ein Gesetzentwurf vorgelegt wurde, der eine Kindergrundsicherung im Wesentlichen in Höhe bisheriger Leistungen vorsieht, und dafür sorgen soll, dass wesentlich mehr Menschen als bisher die Leistungen beziehen, rückt das Augenmerk verstärkt auf die Schnittstellen zu anderen Leistungen wie dem Bürgergeld (SGB II) und dem Wohngeld sowie Fragen der administrativen Umsetzung.

Vor dem Hintergrund des anstehenden Gesetzgebungsverfahrens soll die Tagung zur Klärung folgender Fragen beitragen:

• Was sind die erwartbaren Auswirkungen des aktuellen Vorschlags auf Einkommensverteilung und die wirtschaftliche Situation von Kindern, Arbeitsanreize und Beschäftigung sowie Wertschöpfung und öffentliche Finanzen? Was wären die Folgen höherer Leistungen?
• (Wie) kann es gelingen, die Leistungen und ihre Administration so auszugestalten, dass Menschen, die heute schon Anspruch auf Leistungen haben, diese aber nicht in Anspruch nehmen, künftig auch bekommen, was ihnen zusteht?
• Ist der Vorschlag geeignet, den erforderlichen Bürokratieabbau zu realisieren oder rückt die „Hilfe aus einer Hand?“ eher in die Ferne?
• Welche Auswirkungen hat die Kindergrundsicherung für die Umsetzung des Bürgergelds und das „Fordern und Fördern“ der Arbeitsmarktintegration?

Bei allen Detailfragen muss immer mitbedacht werden, was eigentlich unter Kinderarmut zu verstehen ist und was über ihre Ursachen bekannt ist. Sie sind herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen.

Prof. Dr. Aysel Yollu-Tok, Vorsitzende, Gesellschaft für Sozialen Fortschritt e.V.

Dr. Joachim Lange, Studienleiter, Evangelische Akademie Loccum