Wie kann ein Deutschlandtakt auf der Schiene Wirklichkeit werden?
12.09.2024 - 13.09.2024
2023 hat der Bund beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur (Deutschlandtempo) und die Aufnahme von Schienenprojekten für einen ehrgeizigen Zielfahrplan (Deutschlandtakt) in seinem Bedarfsplan beschlossen. Etliche der vorgesehenen Maßnahmen sind umstritten. Doch gibt es für die Infrastrukturpläne noch Geld, seit das Bundesverfassungsgericht ebenfalls Ende 2023 die Geltung der Schuldenbremse bekräftigt hat? Gibt es Wege, eine bessere Schieneninfrastruktur, Anwohnerinteressen, Klima- und Naturschutz und Haushaltspolitik unter einen Hut zu bringen? Wie können gegenüber der heutigen Situation ein besserer Fahrplan und mehr Kapazitäten auch vor Vollendung des aktuellen Plans für den Deutschlandtakt erreicht werden?
Dr. Joachim Lange, Evangelische Akademie Loccum
Dr. Carla Eickmann, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Hannover
Dr. Jörg Sandvoß, ehem. Konzernbeauftragter Gemeinwohlorientierte Infrastruktur der DB AG, Darmstadt
RA Dr. Holger Schmitz, Noerr Partnerschaftsgesellschaft mbB, Berlin
Gemeinsame Diskussion
Philipp Schröder, Marktverantwortlicher Consulting, SMA und Partner AG, Zürich
Peter Westenberger, Geschäftsführer, DIE GÜTERBAHNEN, Berlin
Dr. Carla Eickmann, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Hannover
Gemeinsame Diskussion
Michael Theurer, MdB, Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, Berlin (online)
Dr. Frank Schley, SchleyConsult, Bern
Gemeinsame Diskussion
Anschl. Gelegenheit zum informellen Austausch
Dr. Karl-Heinz Rochlitz, Bundesnetzagentur, Bonn
Dr. Thomas Rössler, Geschäftsführender Gesellschafter, HTC Hanseatic Transport Consultancy, Hamburg
Stehkaffee
Ilana Schröder, Technische Universität Braunschweig
Diskussion
Rainer Rempe, Landrat, Landkreis Harburg, Winsen (Luhe)
Malte Diehl, Vorsitzender, Fahrgastverband PRO BAHN Landesverband Niedersachsen/Bremen e. V., Oldenburg
Ilana Schröder, TU Braunschweig
Minister Olaf Lies, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Hannover
Udo Schiefner, MdB, Vorsitzender Verkehrsausschuss, Deutscher Bundestag, Berlin (online)
Matthias Gastel, MdB, Mitglied der Bundestags-fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Verkehrsausschuss, Deutscher Bundestag, Berlin (online)
Thomas Bareiß, MdB, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Verkehrsausschuss, Deutscher Bundestag, Berlin (online)
Ingrid Felipe, Vorständin lnfrastrukturplanung und -projekte, DB lnfraGO AG, Frankfurt a.M. (online)
Aufgrund der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages werden die MdBs online zugeschaltet.
Ende 2023 hat der Bundesgesetzgeber beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur (Deutschlandtempo) beschlossen. Außerdem wurden für das Schienennetz der Deutschen Bahn ergänzende Aus- und Neubaumaßnahmen, die sich an einem ehrgeizigen Zielfahrplan (Deutschlandtakt) orientieren, in die gesetzliche Bedarfsplanung aufgenommen. Diese Ergänzungen führen einerseits zu einem deutlich höheren Investitionsbedarf und andererseits zu Kontroversen. Insbesondere bei Infrastrukturmaßnahmen, für die Planungen ohne Berücksichtigung der zuvor erfolgten langwierigen Abstimmungen mit Ländern, Kommunen und weiteren Akteuren vorangetrieben werden, ist die für eine Umsetzung erforderliche Akzeptanz fraglich.
Ebenso im Jahr 2023 hat das Bundesverfassungsgericht die Geltung der Schuldenbremse bekräftigt und damit die Haushaltspolitik unter erheblichen Druck gesetzt: Es stellt sich die Frage, ob und wann die für die Realisierung des Deutschlandtaktes erforderlichen Investitionen getätigt werden können. Dies gilt umso mehr, als die Sanierung des Bestandnetzes erhebliche Mittel binden wird.
In dieser Situation stellt sich die Frage wie sinnvoll es ist, teure und konfliktträchtige Baumaßnahmen voranzutreiben, um einen Zielfahrplan anzustreben, dessen Realisierung noch mehr als ein halbes Jahrhundert benötigen könnte. Wäre – wie es die einen fordern – ein pragmatischer Umgang mit den konkurrierenden Interessen sinnvoller, der billigere und vor Ort weniger konfliktträchtige Maßnahmen vorsieht und somit schneller Engpässe beseitigt und dadurch gezielt zur Kapazitätserweiterung und zu mehr Zuverlässigkeit führt, dafür aber Abstriche bei den geplanten Fahrzeiten im Hochgeschwindigkeitsverkehr in Kauf nimmt? Oder ist es besser – wie die anderen meinen – am geplanten Konzept festzuhalten, das insbesondere den Personenfernverkehr im intermodalen Wettbewerb langfristig stärken soll und ebenfalls sukzessiv deutlich höhere Kapazitäten und bessere Fahrpläne ermöglicht?
Welche Rolle spielen in dieser Abwägung Fern-, Regional- und Güterverkehr, Wirtschaft, Klima- und Naturschutz? Wie können Beteiligungsverfahren zu mehr Akzeptanz auch in den betroffenen Regionen führen? Wie lassen sich die Maßnahmen zuverlässig finanzieren?
Sie sind herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen.
Minister Olaf Lies, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Hannover
Dr. Joachim Lange, Studienleiter Wirtschafts- und Sozialpolitik
Prof. Dr. Julia Koll, Akademiedirektorin,
Evangelische Akademie Loccum
Tagungsnummer
2453
Tagungsgebühren
Regulär
120€
Ermäßigt
60€
Die Tagungsgebühr beinhaltet Übernachtung, Verpflegung und Kostenbeitrag.
Für Auszubildende, Studierende, Freiwilligendienstleistende sowie Arbeitslose gilt die ermäßigte Gebühr nur bei Vorlage einer gültigen Bescheinigung.
Eine Reduzierung der Tagungsgebühr für eine zeitweise Teilnahme ist nur nach vorheriger Abstimmung möglich.
Stornierung
Bei einer Absage nach dem 05.09.2024 müssen wir Ihnen 25% der Tagungsgebühr in Rechnung stellen.
Zahlung
Bitte bezahlen Sie die Gebühren erst nach Erhalt einer Rechnung von uns.
Anreise
Informationen über die Anreise mit dem PKW oder der Bahn finden Sie hier
Es besteht eine direkte Verbindung zur Akademie mit dem Zubringerbus ab dem Bahnhof in Wunstorf.
Zur Akademie - Abholung am Bahnhof Wunstorf, Ausgang ZOB: 12.09.2024, 12:50 Uhr
Zum Bahnhof - Ankunft am Bahnhof Wunstorf (voraussichtlich): 13.09.2024, 16:00 Uhr
Bitte setzen Sie im Anmeldeformular bei gewünschter Mitfahrt im Zubringerbus die entsprechende Auswahl, da die Plätze begrenzt sind.