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Deutsch-französische Initiative

Ein Beitrag von Studienleiter Joachim Lange

Am 18. Mai stellten Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Macron die deutsch-französische Initiative zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise vor. Ein wichtiger Baustein dieser Initiative ist die Einrichtung eines „ehrgeizigen Fonds zur wirtschaftlichen Erholung auf EU-Ebene für Solidarität und Wachstum“.

Bereits am folgenden Tag hatten wir Gelegenheit, diesen Vorschlag im Rahmen der Online-Veranstaltung „Eurozone & Coronakrise: Wege zu größerer Resilienz“ zu diskutieren. Das lag aber nicht daran, dass wir es geschafft hätten, diese Veranstaltung innerhalb von 24 Stunden auf die Beine zu stellen.Vielmehr steht die Frage nach der Reaktion Europas auf die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise seit etlichen Wochen auf der Tagesordnung und ist auch schon in den Beiträgen dieses Blogs vom 9. April und 14. April aufgegriffen worden. Genau genommen ist diese Frage aber auch nur der konkrete Anwendungsfall eines viel grundsätzlicheren Problems, nämlich der unzureichenden Fähigkeit der Eurozone, auf externe, insbesondere asymmetrische Schocks reagieren zu können. Die Stärkung dieser Fähigkeiten hat der französische Präsident Macron schon 2017 angemahnt und die Möglichkeiten Deutschlands und Frankreichs, hierzu beizutragen, waren bereits 2018 Gegenstand einer Tagung samt Tagungsband der Evangelischen Akademie Loccum.

Erste, moderate Vereinbarungen waren dann im Herbst 2018 getroffen worden, im April 2020 wurden unter dem Eindruck der Coronakrise weitreichendere Beschlüsse gefasst und nun liegen die gemeinsamen Vorschläge von Merkel und Macron auf dem Tisch. Die Kritik daran ließ erwartungsgemäß nicht lange auf sich warten. Sie kam auch aus jenen Mitgliedstaaten der EU, die einer Ausweitung des EU-Haushaltes traditionell skeptisch gegenüber stehen. So kündigte der österreichische Kanzler Kurz an, zeitnah einen Gegenvorschlag vorlegen zu wollen. Offensichtlich ist ihm, wie anderen Kritikern bewusst, dass eine reine Blockade der deutsch-französischen Initiative nicht hilfreich wäre, sondern dass es einer umfassenden europäischen Reaktion auf die Coronakrise bedarf. Wenn die Initiative diese Einsicht befördert und die Diskussion über weitergehende Solidarität vorantreibt, dann hat sie schon etwas erreicht. Über die genaue Ausgestaltung darf und wird gestritten werden. Alle Seiten sollten dabei auf ideologische Vorfestlegungen verzichten, doch dürfen auch Bedenken hinsichtlich der Anreizwirkungen und Kosten in dieser Diskussion nicht ausgeblendet werden.

PS: Ein weiterer, weniger beachteter Baustein der deutsch-französischen Initiative ist übrigens die Beschleunigung des „Green Deals“ der EU. Damit bezieht die Kanzlerin Stellung in einer anderen aktuellen Streitfrage, die am 26.Mai Gegenstand einer Online-Veranstaltung der Akademie ist: Klimaschutz und die Überwindung der Coronakrise: Bremsklotz oder Turbolader?

In unserem Corona Blog schildern Studienleiter*innen der Akademie und der Akademie als Referent*innen verbundene Persönlichkeiten ihre Wahrnehmungen zur Coronakrise. Aus den verschiedenen interdisziplinären Arbeitsbereichen entsteht damit eine multiperspektivische Sicht, die in der Krise Orientierung bieten kann. Gleichzeitig wird deutlich, wie die Akademie ihre Arbeit auf diese Ausnahmesituation anpasst.

Dr. Joachim Lange ist Studienleiter für Sozial- und Wirtschaftspolitik sowie internationale Wirtschaftsbeziehungen